„Frieden, Fortschritt, Freiheit, Wohlstand, Einheit und ein Ende des Drogenhandels sollte die NATO-Invasion im Herbst 2001 dem Land am Hindukusch bringen. Acht Jahre danach ist das Gegenteil der Fall.“ So beginnt ein interessanter und lesenswerter Artikel von Raoul Rigault, der exakt die derzeitige Situation in Afghanistan beschreibt. 8 Jahre Friedensmission, die von Anfang an keine war und 7 Jahre Deutschland am Hindukusch verteidigen, ein nicht nur politischer Blödsinn, welcher Peter Struck und der SPD noch lange nachhinken wird. Wir können und wir wollen nicht vergessen, dass es die SPD unter Struck war, die mit den Verteidigungspolitischen Richtlinien im Mai 2003 die Bundeswehr für Kriegseinsätze vorbereitet hatte und zur Angriffsarmee ausbaute, mit den Folgen, die bekannt sind:
- Afghanistan steht unter Terror und ist im Krieg, mehr als in den Jahren zuvor.
- Die Taliban und der Drogenhandel wurden nicht besiegt, im Gegenteil.
- Unter der korrupten Karsai-Regierung kann keine Demokratie entstehen, schon gar nicht nach westlichem Vorbild.
- Um einen Taliban-Kämpfer zu töten, nehmen die Nato-Truppen in Kauf, dass im Durchschnitt ca. 70 Zivilisten mit getötet werden.
- Die Bundeswehr führt Krieg und mehr als 30 deutsche Soldaten sind schon gefallen Afghanistan, wie lange noch? (Zeit vom 23.10.2008).
- Die Kriegskosten der Bundeswehr belaufen sich schätzungsweise auf mehr als 1/2 Mrd. Euro pro Jahr, siehe Artikel Bundeswehr: Kosten gestiegen: Afghanistan-Einsatz verschlang Millionen (RP-Online vom 06.04.2008) bei rund 1 Mrd. Kosten pro Jahr für die gesamten Auslandseinsätze.
- Die sozialen und wirtschaflichen Folgen durch getötete, verwundete und traumarisierte Soldaten sind nicht absehbar.
- Die Mehrheiten in den Bevölkerungen der USA, Deutschland und nun auch Großbritannien wünschen einen Abzug seiner Soldaten, siehe Artikel Briten zunehmend kriegsmüde (AG Friedesforschung).
Aber die Bundesregierung macht weiter so und suggeriert der Öffentlichkeit einen möglichen Sieg und Erfolg durch verstärketen Kriegseinsatz.
Krieg ist kein Mittel zur Konfliktlösung. Das haben bis auf die Kriegsparteien im Bundestag mittlerweile fast alle verstanden und viele wissen, dass mit dem bereits „verbrannten Geld“ viele soziale und damit auch politische Probleme in Afghanistan hätten beseitigt werden können.
Jetzt im Dezember steht die Verlängerung des Mandats für den Afghanistan-Krieg im Bundestag an. Danach werden Aufstockungen der Truppenkontingete folgen. 120 weitere Soldaten einer Spezialeinheit sind von Guttenberg heute (Zeit 13.11.2009) schon für Mitte Januar 2010 angekündigt worden. Dabei wird es nicht bleiben.
Ein Irrweg wie wir alle wissen. Wir fordern den bedingungslosen Abzug aller ausländischen Truppen, sofortige Verhandlungen, um eine friedliche Lösung des Konfliktes herbeiführen zu können und eine umfassende zivile Hilfe für den Wiederaufbau und zivile Unterstützung, um eine selbstbestimmte und friedliche Entwicklung Afghanistans zu ermöglichen. Das Bochumer Friedensplenum unterstützt den Aufruf der Kooperation für den Frieden und des Bundesausschuss Friedensratschlag, siehe Aufruf, „Dem Frieden eine Chance – Truppen raus aus Afghanistan“. (la)
