Bundeswehr und Gewerkschaften

Wir widersprechen

Im Februar des vergangenen Jahres hielten derDGB-Chef Michael Sommer und der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière eine gemeinsame Pressekonferenz ab: “Wir wollen prüfen, in welchem gemeinsamen Geist wir die Zusammenarbeit in die Zukunft tragen”, sagte de Maizière dort.  “Den Geist der 70er-Jahre haben wir erfolgreich überwunden. […] Die Gewerkschaften sind Teil der Friedensbewegung. Und auch die Bundeswehr ist Teil der Friedensbewegung.” (siehe IMI-Analyse 2013/021) Wer schweigt stimmt zu: Sommer ließ zu keinem Zeitpunkt erkennen, dass er die Absicht hätte, sich von den Aussagen des Verteidigungsministers zu distanzieren.

Gerade auch mit Blick auf den DGB-Bundeskongress im Mai 2014, bei dem wohl auch militärkritische Anträge zur Abstimmung stehen werden, ist es nun wichtig, ein klares Zeichen gegen den Bundeswehr-Kuschelkurs der Gewerkschaftsspitze zu setzen. Hierfür startete die Frauenfriedenskonferenz den Aufruf „Wir widersprechen!“, für den mittlerweile eine eigene Internetseite eingerichtet wurde. Dort kann der Appell online unterzeichnet werden, es finden sich auf der Seite aber unter anderem auch Hintergrundinformationen und eine Referentenliste für lokale Veranstaltungen zum Thema: http://www.wir-widersprechen.de/

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