Friedensdemo und Probleme

Am 13. Dezember findet in Bochum eine landesweite Demonstration des „Friedenswinter 2014 /2015“ statt. Das Bochumer Friedensplenum hält Aktionen gegen die zunehmende Kriegsbereitschaft für wichtig, steht aber dieser Veranstaltung skeptisch gegenüber, weil die Anfang des Jahres entstandenen Montagsmahnwachen daran maßgeblich beteiligt sind. Die Initiatoren dieser Mahnwachen verfolgen seit Jahren eine Querfrontstrategie, mit der äußerst rechte, vor allem antisemitische Positionen gesellschaftliche Akzeptanz gewinnen sollen. Hierfür soll das Thema Frieden instrumentalisiert werden. Die Mahnwachen wurden zu einem Sammelbecken für ein Gemisch aus Querfrontstrategien, Verschwörungstheorien und Esoterik. Bei einigen Mahnwachen hat es nach einiger Zeit  Diskussionsprozesse gegeben, die zu Distanzierungen von rechten Positionen geführt haben. Die Bochumer Mahnwache hat sich von rechten AktivistInnen getrennt und von antisemitischen Positionen distanziert. Auf lokaler Ebene sieht das Bochumer Friedensplenum  daher Möglichkeiten für eventuelle punktuelle gemeinsame Aktionen.
Das Gesamtbild der Mahnwachen ist aber nach wie vor sehr diffus. Das Bochumer Friedensplenum will auf keinen Fall mit Mahnwachen zusammenarbeiten, in der führende AFD Funktionäre wie in Essen entscheidend mitwirken oder bei denen das Auftreten von Nazis wie in Dortmund und Düsseldorf als Meinungsfreiheit akzeptiert wird. Daher hat das Friedensplenum sich nicht an der Vorbereitung für diese Demonstration am 13. 12. 2014 beteiligt. In Bochum beteiligen sich die DFG-VK, die VVN-BdA, die Linke, die Soziale Liste, die DKP, DIDF, das Soziale Zentrum, der Bahnhof Langendreer und etliche weitere Gruppen und Organisationen, die regelmäßig friedenspolitisch aktiv sind, ebenfalls nicht an der Vorbereitung der Demonstration.
Die Zusammenarbeit von Teilen der traditionellen Friedensbewegung mit fragwürdigen Mahnwachen bei dieser Demonstration darf nicht dazu führen, dass Kräfte am rechten Rand unserer Gesellschaft und antisemitische Positionen an Akzeptanz gewinnen.