Ablenkung

Anhand der Stichworte Staat, geheime Dienste, Rechtsstaat, Korruption und Meinungsmache, Desinformation vergleicht Arno Klönne / Telepolis die nordatlantische Politikpraxis mit der Russlands unter Putin. Seine Schlussfolgerungen: “ Die nordatlantische politische Welt ist offenbar in der Entwicklung repressiver staatlicher Techniken weitaus moderner als der „Putinismus“, was sich historisch ohne Mühe erklären lässt. Für viele Betroffene ist die weniger verdeckte, die „rückständige“ Form staat- lichen Handelns außerhalb demokratisch-rechtstaatlicher Normative zweifellos bedrängend. Das aber ist kein Grund, verfassungsfeindliche Strukturen in „westlichen“ Verfassungsstaaten hinzunehmen oder gar nicht erst wahrzunehmen. Ein auf den „Putinismus“ fixierter Blick wirkt als Ablenkung von einer zunehmend fragwürdigen Politpraxis in den Staaten des nordatlantischen Bündnisses.“