Fokus auf Ausstieg aus der Rüstungsproduktion

„Bei den deutschen Rüstungsexporten sind offensichtlich alle Dämme gebrochen“, schreiben Claudia Heydt und Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung. Rüstungsexporte in Krisengebiete wurden in Milliardenhöhe genehmigt, die Zahlen für das Jahr 2016 ergaben den zweithöchsten Stand an Einzelgenehmigungen aller Zeiten. Angesichts dessen, dass die SPD alle Wahlversrechen über eine restriktivere Kriegswaffenexportpolitik gebrochen hat, sollte der Fokus nicht mehr auf die Exportkontrolle, sondern auf den Ausstieg aus der Rüstungsproduktion gelegt werden, meinen die Autoren. „Solange die Waffen produziert werden, finden sie offensichtlich früher oder später immer ihren Weg in die nächsten Kriege“. Hier der Artikel.

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