Ostermarsch an Rhein und Ruhr

 

Der Ostermarsch Ruhr findet auch in diesem Jahr statt. Er steht unter dem Motto: „Jetzt im Wahljahr 2021: Atomwaffen umsetzen, abrüsten, Klima schützen“. In dem Aufruf heißt es: »Mit Abstand und Masken wollen Friedensaktivist*innen an Rhein und Ruhr auch in diesem Jahr zu Ostern für Frieden und Abrüstung auf die Straße gehen. Trotz Corona gehen Aufrüstung, Rüstungsexporte und das Kriegsgeschehen weiter. In Deutschland plant die Regierung den Kauf eines neuen Atombombers und die Anschaffung von Kampfdrohnen. Deshalb wollen die Ostermarschierer*innen auch in dieser schwierigen Situation mit Kundgebungen und Demonstrationen in mehreren Städten an Rhein und Ruhr gegen diese gefährliche Politik protestieren.«

»Die Organisator*innen sehen sich nach einem Jahr Corona in ihrer Einschätzung bestätigt, dass die Bundesregierung bei der Frage der Sicherheit der Bürger*innen falsche Prioritäten gesetzt hat. Während im Gesundheitsbereich nach wie vor zu wenig Geld und Personal vorhanden ist, wurde der Militärhaushalt auch in Pandemiezeiten weiter, auf nunmehr 47 Mrd. Euro, erhöht. Dies führe zu der paradoxen Situation, dass Bundeswehrsoldaten in Gesundheitsämtern und Impfstationen aushelfen müssten, weil dort zu wenig Geld für ausreichend Personal zur Verfügung steht. Trotz immenser Kosten zur Bewältigung der Pandemie und ihrer Folgen halte die Regierung an dem unsinnigen Ziel der Steigerung der Militärausgaben auf 2% der Wirtschaftsleistung fest, obwohl bereits jetzt mehr als 50% der weltweiten Militärausgaben auf die Länder der NATO entfallen. Die länderübergreifende Gesundheitsgefährdung durch Corona mache zudem die Notwenigkeit einer neuen Entspannungspolitik und internationaler Zusammenarbeit bei Gesundheits- aber auch Klimaschutz über trennende Grenzen hinweg deutlich. Hier sieht sich die Friedensbewegung in ihren Positionen bestätigt. Der diesjährige Ostermarsch Rhein/Ruhr will die hartnäckig in die falsche Richtung weisende Politik der Bundesregierung kritisieren und den Sorgen vieler Menschen Ausdruck verleihen. Stopp der aktuellen deutschen Rüstungsprojekte und der Waffenexporte sowie Konzepte der gemeinsamen Sicherheit statt Konfrontationspolitik sind Antworten der Friedensbewegung auf die Frage nach Alternativen. „Jetzt im Wahljahr 2021:Atomwaffenverbot umsetzen, Abrüsten, Klima schützen!“ so lautet das Motto der Ostermarschierer*innen bei ihrer dreitägigen Friedensaktion an Rhein und Ruhr. Bekannte Persönlichkeiten aus der Region wie der Bundestagsabgeordnete Marco Bülow, die Landtagsabgeordneten der SPD, Anja Buschkau und Serdar Yüksel, der Stadtverbands-Vorsitzenden des DGB Herne, Eric Lobach, die Bundestagsabgeordneten der LINKEN , Kathrin Vogler und Ulla Jelpke, der Rentenexperte Prof. Gerd Bosbach oder der Düsseldorfer Karnevals-Wagenbauer Jacques Tilly rufen als Erstunterzeichner zum Ostermarsch auf. Mit dem Verdi-Landesbezirk NRW gehört auch eine der großen Gewerkschaften wieder mit zu den Aufrufern. (s. beiliegendes Faltblatt). „Der Drohneneinsatz im Krieg um Berg-Karabach hat aktuell die Schrecken dieser neuen Waffen deutlich gemacht. Nun will auch die Bundesregierung solche Tötungsmaschinen beschaffen. Der angebliche Schutz deutscher Soldaten dient dabei der Verschleierung der Tatsache, dass es sich hierbei um Angriffswaffen handelt, die den Krieg sauf dramatische Weise verändern werden“ meint Joachim Schramm vom Ostermarschkomitee Rhein/Ruhr. „Automatisierte Waffensystem und neue Atombomber machen unser Land nicht sicher sondern steigern die Kriegesgefahr. Wir werden im Wahljahr die Parteien konkret mit der Frage konfrontieren, wie sie sich in diesen wichtigen Zukunftsfragen positionieren.“ so Schramm weiter.

Der Ostermarsch Rhein/Ruhr verbindet seine lange Tradition mit aktuellen Analysen und Lösungskonzepten für Frieden und Abrüstung. Er wird auch 2021 wieder an drei Tagen, von Ostersamstag, 03. April bis Ostermontag, 05. April mit verschiedenen Aktionen von Duisburg/Köln/Düsseldorf über Essen, Gelsenkirchen, Herne, Bochum nach Dortmund führen. Wie im Vorjahr gibt es auch diesmal bereits am Karfreitag eine Auftaktveranstaltung an der Urananreicherungsanlage im westfälischen Gronau. Um den Corona-Schutzmaßnahmen gerecht zu werden, wurden Routen geändert und Kundgebungen auf ausreichend geräumige Plätze verlegt. Selbstverständlich werden Abstände eingehalten und Masken getragen.

 

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