Neues stategisches Konzept der NATO

Die Nato hat auf dem Gipfeltreffen in Madrid das „Strategische Konzept 2022“ verabschiedet. Russland sei zur größten Bedrohung geworden  und „China untergrabe die regelbasierte Ordnung“, berichtet das Bundesministerium der Verteidigung über das neue Konzept. Jürgen Wagner schreibt dazu bei IMI: “ Seit Jahren wird immer eindringlicher vor der Gefahr gewarnt, dass es zu einem Krieg zwischen den Großmächten, der NATO auf der einen und Russland und/oder China auf der anderen Seite kommen könnte – nach der Lektüre des neuen NATO-Konzeptes sollte allen klar sein, dass es sich hierbei keineswegs um Panikmache handelt.“ Seine Kritik an der räumlichen Entgrenzung der strategischen Interessen, am Beharren auf atomarer Bewaffnung, an stetiger erheblicher Erhöhung des Budgets und an den konkreten Aufrüstungsmaßnahmen kann man hier nachlesen.

Auch die ärztliche Friedensorganisation IPPNW kritisiert „die angekündigte Aufrüstung, die Aufstockung der Truppen, die verschärfte Rhetorik und die Drohungen im neuen strategischen Konzept der NATO. Sie fordert stattdessen konkrete Vorschläge für eine europäische Friedens- und Sicherheitsarchitektur.“ Der Ansatz der Aufrüstung sei gescheitert und verschärfe die internationalen Spannungen, statt sie zu lösen.

 

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