Ein breites Bochumer Friedensbündnis ruft am kommenden Samstag, 31. August, dem Vorabend des Antikriegstags, zu einer Friedensdemonstration unter dem Motto „Eure Kriege – Ohne uns“ auf: Sie beginnt um 18 Uhr vor dem Botopia, Griesenbruchstraße/Rottstraße, und führt durch die Innenstadt und das Bermudadreieck zur Schlusskundgebung am Schauspielhaus. Dort werden ein ukrainischer und ein russischer Kriegsgegner, Andrii und Evgenij, die Politik ihrer Heimatländer kritisieren.
Hier der Aufruf im Wortlaut:
„Ob in der Ukraine, in Palästina, im Sudan, Jemen, Kongo oder in Kurdistan, überall auf der Welt vernichten Kriege Menschen und ihre Lebensgrundlagen, traumatisieren sie, zwingen sie zur Flucht. In vielen Konflikten ist Deutschland direkt oder indirekt beteiligt: durch Waffenlieferungen, den Einsatz des eigenen Militärs oder die politische und wirtschaftliche Unterstützung vom Kriegsparteien. Aktuell setzt der deutsche Staat mit massiver Aufrüstung auf „Kriegstüchtigkeit“. Die nukleare Teilhabe an den Atombomben der USA, die in der Eifel lagern, ist dabei unverzichtbar. Diese Politik kalkuliert mit dem atomaren Doomsday und weigert sich, dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten. Soeben verfügte der Bundeskanzler von oben herab die Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen, die auch atomar bestückt werden können. Autoritär überging er eine Beteiligung des Bundestages und der demokratischen Öffentlichkeit an dieser wichtigen Entscheidung, ein Verhandlungsangebot zur Vermeidung der Eskalation kam ihm nicht in den Sinn.
Die Hochrüstung verschlingt Unsummen. Während an Infrastruktur und Sozialstaat gespart wird, ist für Kriege genug Geld im Bundeshaushalt.
Regierungspolitiker*innen, die vor Kurzem noch mit Friedenspolitik geworben haben, sprechen heute offen von der Verteidigung deutscher Interessen in Kriegen und sind bereit, diese mit Waffengewalt durchzusetzen. Begründet wird diese sog. politische „Zeitenwende“ mit dem Schutz der Demokratie und der allgemeinen Sicherheit der Bevölkerung, über die wirtschaftlichen Interessen wird dabei gern geschwiegen: die Verteidigung der westlichen Vormachtstellung in der Welt, auch die Sicherung der Gewinne deutscher Unternehmen.
Die Bundeswehr rekrutiert seit langem minderjährige Jugendliche und erwägt die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Wir erleben die Kriegspolitik im Alltag, wenn Soldaten an Schulen versuchen, schon die ganz Jungen für Krieg zu begeistern, und Journalisten in ihren Texten die Jugend zum Kriegsdienst animieren. Dafür sollen mit gezielten Kampagnen und Anreizen zu einer Berufsausbildung gerade Jugendliche ohne vielversprechende berufliche Perspektiven gewonnen werden, während in zivilen Bereichen Arbeitsstellen gekappt und Ausbildungsbedingungen verschlechtert werden.
Deswegen gehen wir in der Tradition der Friedens- und Arbeiter*innenbewegung zum 1. September, dem Antikriegstag, auf die Straße. Gegen Krieg, Aufrüstung und Militarisierung!
Wir fordern:
Diplomatie und Verhandeln statt Hochrüstung und Krieg
Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag, Atomwaffen verschrotten, keine neuen Mittelstreckenraketen
Zukunftsperspektiven für die Jugend statt Wehrpflicht
Geld nicht für Waffen – sondern für Bildung, öffentliche Infrastruktur, Wohnen, Klimaschutz und soziale Einrichtungen“
