Friedensbewegung zum Ukraine-Konflikt

„Gemeinsame Sicherheit statt Konfrontation“  fordert eine gemeinsame Stellungnahme des Bundesausschuss Friedensratschlag und der Kooperative für den Frieden als Ausweg für den Konflikt um die Ukraine. “ Die Friedensbewegung hat  zu den andauernden Auseinander- setzungen keine abschließenden Urteile, aber gemeinsame Positionen, die sich aus ihren auf Gewaltfreiheit und Völkerrecht beruhenden Grundüberzeugungen ergibt“, heißt es dort. Die Stellungnahmen vieler verschiedener Friedensorganisationen finden sich auf den Seiten der Friedenskooperative .

Als Testfall für die neue Machtpolitik der Bundesregierung beschreibt Jürgen Wagner bei der Informationsstelle Militarisierung die deutsche Einflussnahme auf die Ukraine. Sie riskiere, dass  “ man dabei sowohl mit innenpolitischen Akteuren als auch mit anderen Großmächten in Konflikt gerät.“  Eine totale Eskalation des Konflikts sei angesichts der Risiken unwahrscheinlich, doch werde die ukrainische Bevölkerung noch lange unter dem Machtgerangel der Großmächte leiden müssen. Die neue deutsche Außenpolitik habe „maßgeblich dazu beigetragen, das Land ins Unglück zu stürzen.“

 

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