Atomwaffenverbot:

Die Mehrheit der Staaten erzwingt Verhandlungen

Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen meldet:  „Donnerstagnacht stimmte in New York die überwältigende Mehrheit der Staatengemeinschaft im Ersten Ausschuss der UN-Generalversammlung für die Aufnahme von Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot noch im Jahr 2017. 123 Staaten votierten für Resolutionsentwurf L.41 und somit für das Mandat, bereits im März, Juni und Juli eine entsprechende UN-Konferenz einzuberufen. 38 Staaten, angeführt von Russland, den USA und  den meisten NATO-Staaten stimmten dagegen, 16 Staaten enthielten sich der Stimme.“ Damit setzte sich die Mehrheit der Staaten gegen starken  Druck der Mitglieder des Sicherheitsausschusses durch. Deutschland stimmte gegen die Aufnahme von Verhandlungen. Xanthe Hall von der IPPNW kommentierte : „Indem die Bundesregierung gegen ein Atomwaffenverbot stimmt, stellt sie sich gegen das Primat des Rechts über Gewalt. In diesen Zeiten setzt sie damit auf Eskalation und Aufrüstung statt auf Diplomatie.“ Näheres hier

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