UN-Verhandlungen zum Atomwaffenverbot ohne Deutschland

Am 27. März beginnt bei der UNO die erste Verhandlungsrunde für ein welt- weites Verbot von Atomwaffen. Eine breite Mehrheit von deutlich über 100 Staaten hat am 23. Dezember bei der UN Generalversammlung beschlossen, Konferenzen für Verhandlungen zum Verbot von Atomwaffen vom 27. bis 31. März sowie 15. Juni bis 7. Juli 2017 einzuberufen. Deutschland selbst hatte wie die meisten NATO-Staaten gegen die Resolution gestimmt.

Die Bundesregierung hat dann bekannt gegeben, dass sie den Verhand- lungen fern bleiben will.  „Noch nie hat Deutschland UN-Abrüstungs- verhandlungen so offensichtlich boykottiert,“ sagte Xanthe Hall, Abrüstungsreferentin der IPPNW (Internationale Ärzte für  die Verhütung des Atomkrieges).  „Deutschland muss seine Entscheidung jetzt revidieren und sich an den Atomwaffenverbotsverhandlungen beteiligen.“ (Vgl. Presseerklärung IPPNW) Nach wie vor lagern in Büchel in der Eifel 20 US-Atombomben. Die Aktion „atomwaffenfrei.jetzt“ will alles dafür tun, damit sie abgezogen und verschrottet werden. Sie ruft deshalb alle Friedensbewegte, Bürgermeister und Stadträte aus Mayors for Peace für den 26. März  zu einer abrüstungspolitischen Matinee in Cochem und anschließender Mahnwache in Büchel ein. In Büchel beginnen damit 20 Aktionswochen gegen die dortigen Massenvernichtungswaffen.

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