Die Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ ruft für den 1.-4.11.2018 – aus Anlass der 2. und 3. Lesung des Bundeshaushaltes – zu bundesweiten Aktionen auf. „Schulen sind marode und Kitas fehlen überall, der soziale Wohnungsbau muss dringend ausgebaut werden, Krankenhäuser werden benötigt, dem öffentlichen Nahverkehr fehlen Gelder, die kommunale Infrastruktur verkommt, die Alterssicherung und die Pflege sind unterfinanziert, Geflüchtete benötigen Unterstützung, der ökologische Umbau stagniert, Finanzen für Klimagerechtigkeit sind nicht vorhanden und internationale Hilfe zur Selbsthilfe wird verweigert.
Aber: Geld für die Rüstung ist fast unbegrenzt vorhanden. Der Rüstungsetat 2019 soll um 11,4% steigen auf 42,4 Milliarden Euro, 60 Milliarden für Rüstung ist das nächste Ziel der Verteidigungsministerin, um dann den Etat – wie die „Stiftung Wissenschaft und Politik“ errechnete – bis zum Jahr 2024 weiter auf 85 Milliarden zu steigern“, heißt es im Aufruf.
Das Bochumer Friedensplenum sammelt am Samstag, 3. November von 9.30 bis 11.30 Uhr, am Rande des Marktes in Riemke weitere Unterschriften unter den Aufruf des Bündnisses „abrüsten statt aufrüsten“. Mit griffigen Formulierungen wie „Bildung statt Bomben“, „Rente statt Raketen“, „Wohnen statt Drohnen“ und „Kita statt Kanonen“ soll deutlich gemacht werden, dass Druck entwickelt werden muss, um Rüstungslobbyisten und Kriegstreibern etwas entgegen zu setzen.
