Das Bochumer Friedensplenum trifft sich – unter Einhaltung aller Vorsichtsmaßnahmen – wieder regelmäßig. Während unsere Aktivitäten notwendigerweise pandemiebedingt beschränkt waren, hat sich die Kriegsgefahr nicht verringert. „Es ist an der Zeit, bewaffnete Konflikte zu beenden und sich gemeinsam auf den wahren Kampf unseres Lebens zu konzentrieren.“ Dieser Aufruf des UN-Generalsekretärs zu einem globalen Waffenstillstand blieb ohne Folgen, auch in Deutschland. Für die Friedensbewegung gibt es viele Aufgaben.
- Die Kriege in Afghanistan, Syrien, Mali werden mit deutscher Beteiligung fortgesetzt.
- Kriege u.a. im Jemen und Libyen werden mit deutschen Waffenexporten befeuert.
- Die Verteidigungsministerin plant, neue Trägersysteme zu kaufen, damit Soldaten der Bundeswehr die in Deutschland gelagerten US-Atombomben abwerfen können.
- Das Verteidigungsministerium dringt auf die Bewaffnung geleaster Drohnen.
- Der Rüstungshaushalt wird kontinuierlich erhöht, Rüstungsbeschaffungen im Werte von 10 Milliarden werden als Konjunkturmaßnahme vorgezogen.
- Im Juni wurden 5,6 Euro für den Bau von vier Mehrzweckkampfschiffen bewilligt.
- In den ersten vier Monaten des Jahres wurden um 40 Prozent mehr Rüstungsgüter exportiert als im vergleichbaren Zeitraum des Vorjahres.
