Mit Honduras hat am Wochenende der 50. Staat den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ratifiziert. Damit tritt der Vertrag Anfang 2021 in Kraft. 122 Staaten hatten ihn 2017 in der Vollversammlung der Vereinten Nationen abgeschlossen. Die Ratifizierung durch weitere Staaten dauert noch an. Der Vertrag stelle eine „bedeutende Verpflichtung hin zu einer kompletten Elimination von Nuklearwaffen“ dar, sagte UN-Generalsekretär António Guterres. Dass das Dokument in Kraft treten könne, sei ein „Sieg für die Menschheit“, schrieb Peter Maurer, Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz.
Während die Atomwaffenstaaten ihre nuklearen Arsenale aufrüsten und ein Rüstungskontrollabkommen nach dem anderen aufkündigen oder auslaufen lassen, ist der Atomwaffen-Verbotsvertrag der erste völkerrechtliche Vertrag, den der „globale Süden“ gegen den massiven Widerstand der Weltmächte durchgesetzt hat. Der Vertrag ist völkerrechtlich bindend. Er ist daher, anders als tagesschau.de schreibt, keinesfalls nur ein symbolisches Abkommen. Die Auswirkungen des Vertrags auf die internationale Rechtsprechung, auf internationale Organisationen, auf Firmen und Banken beschreibt ICAN hier.
Das Bochumer Friedensplenum wird sich weiter dafür einsetzen, dass Deutschland den Vertrag nicht länger boykottiert. 93 Prozent des Bevölkerung befürworten laut einer Umfage von Juli 2020 das Atomwaffenverbot. Auch bisher drei Bochumer Bundestagsabgeordnete unterstützen die Forderung..
