Frankfurter Appell: abrüsten statt aufrüsten

Die Initiative „abrüsten statt aufrüsten“  hat die Friedensbewegung aufgerufen, am Samstag, dem 5. Dezember 2020, bundesweit an möglichst vielen Orten gegen die weitere Steigerung der Rüstungsausgaben zu protestieren. Die Haushaltsberatungen im Bundestag in der Folgewoche vom 7. – 12. Dezember 2020 sollen nicht ohne Protest hingenommen werden. Nach aktuellen Planungen sollen die Ausgaben fürs Militär auf über 50 Milliarden Euro steigen, Geld, das für Investitionen im Sozialen, der Gesundheit, Umweltschutz, der Wissenschaft und der Bildung fehlt. Bei der Konferenz der Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ am 11. Oktober in Frankfurt sprachen sich Vertreterinnen und Vertreter vom DGB, von Ver.d.i und der IG Metall, von black lives matter, den Natur- freunden, IPPNW und Greenpeace für gemeinsame Initiativen gegen die weitere Hochrüstung und für gemeinsame Aktionen aus. Im dort vorgestellten „Frankfurter Appell“  heißt es: „Auf-und Hochrüstung ist keine Antwort auf die großen Herausforderungen unserer Zeit. Sie verschärft die Gefahr neuer Kriege und verschwendet wertvolle Ressourcen, die für eine friedliche Weltordnung dringend gebraucht werden –für den Klimaschutz, die Bekämpfung der Fluchtursachen, die Entwicklungszusammenarbeit und die Verwirklichung der Menschenrechte.“