Entspannung und Kooperation statt Konfrontation und „FCAS“!

Zum 80. Jahrestags des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion wendet sich DL21, das Forum Demokratische Linke in der SPD, an die Mitglieder der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag. Aus der Geschichte erwachse “ eine besondere Verantwortung der Bundesrepublik für eine Politik der Abrüstung und Entspannung gerade in Bezug auf die Nachfolgestaaten der Sowjetunion und eine Politik der Verständigung gegenüber Russland und zwischen Russland und seinen Nachbarn.“ Das Forum lehnt die europäische Aufrüstung mit dem FCAS, dem Future Combined Air System, ab und fordert einen Richtungswechsel hin zu Entspannungspolitik und Rüstungskontrolle. „Eine der ersten vertrauensbildenden Maßnahmen im Rahmen dieses Richtungswechsels muss es sein, dass sich die Bundesrepublik nicht in die Lage versetzt, einen Krieg gegen Russland oder China zu führen. Wir fordern die Mitglieder der Fraktion der SPD im Bundestag auf, in dessen Sitzung am Tag nach dem 80. Jahrestag des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion, am 23.6.2021, den Antrag zur Finanzierung weiterer Vorbereitungsschritte hin auf die Verwirklichung von FCAS abzulehnen.“

 

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