Kategorie: aktuell

Der neue Rundbrief des Bochumer Friedensplenums mit den Themenschwerpunkten der Monate November/Dezember wurde heute verschickt.

Der Schwerpunkt der Arbeit des Friedensplenums soll in den nächsten Monaten auf der Darstellung des Zusammenhangs zwischen Rüstungskosten und fehlendem Geld für soziale Aufgaben liegen.

Die Stadt Bochum will angesichts des Haushaltssicherungsgesetzes 100 Mio. Euro einsparen. Der von SPD und Grünen regierten Kommune fallen dazu zunächst nur Kürzungen im sozialen Bereich ein. Das Zurückfahren schon zuvor weit unterfinanzierter Sozialausgaben wird für Bochum katastrophale Folgen haben.

Statt sich am Feilschen zu beteiligen, welche Projekte gekürzt oder nicht mehr finanziert werden sollen, sollten die linken und friedlichen Kräfte möglichst konkret für Bochum aufzeigen, dass Geld genug vorhanden ist, wenn man an die Rüstungsausgaben geht. So könnte man mit einem einzigen neuen Eurofighter (129 Mio. Euro ohne Waffen) mindestens 6 Konzerthäuser finanzieren. Schulen und Zweigbüchereien könnten erhalten bleiben, Kindertagesstätten und Jugendeinrichtungen personell so ausgestattet werden, dass jedes Kind eine Chance hat.

Das Friedensplenum will eine Liste mit konkreten Vorschlägen zusammenstellen. Vorschläge für Beispiele von kommunalen Aufgaben, die dringend finanziert werden müssten, sind willkommen und können an das Friedensplenum geschickt werden (s. Kontakt zum Friedensplenum). Eine Gegenüberstellung von Kosten für Rüstungsvorhaben auf der einen Seite und zivilen Alternativen auf der Anderen, ist hier unter dem Link des ISW-München: Waffen, die schon im Frieden zerstören als PDF-Datei zu finden.

Des weiteren möchte das Friedensplenum auf ein wichtiges Ereignis aufmerksam machen. Anlässlich des 30. Jahrestages der Verkündung des NATO-Doppelbeschlusses durch Außenminister der NATO-Staaten planen das Bochumer Friedensplenum und die Geschichtswerkstatt im Dezember 2009 eine Informationsveranstaltung im Sozialen Zentrum (Josephstr. 2) durchzuführen. Das Friedensplenum will sich mit der Bedeutung dieses Beschlusses, mit den damaligen Analysen der Friedensbewegung und mit den Protesten gegen diesen Beschluss auseinandersetzen. Es werden noch Leute gesucht, die Material (Fotos, Bücher, Dokumente etc.) zu dieser Thematik zur Verfügung stellen könnten. Bitte unter geschichtswerkstatt@bo-alternativ.de melden. Der genaue Termin für die Veranstaltung steht derzeit noch nicht fest. Bitte auf entsprechende Ankündigungen auf der Internet-Seite www.bo-alternativ.de achten.

Wichtige Termine:

Mittwoch, 4.11.2009 – Ausstellungseröffnung „Opfer rechter Gewalt“ um 11:00 Uhr, im Louis-Baare-Berufskolleg in Wattenscheid, Bußmannsweg 8.

Freitag, 6.11.2009 – Demonstration „Nazis die rote Karte zeigen“ um 13:00 Uhr, gegenüber vom Rathaus in Bochum-Mitte.

Freitag, 6.11.2009 – Gedenkveranstaltung an die Hinrichtung von Moritz Pöppe und Johann Schmidtfranz vor 65 Jahren um 11:00 Uhr, Hauptfriedhof, Freigrafendamm in Bochum.

Montag, 9.11.2009 – Gedenkveranstaltung an die Reichspogromnacht um 12:00 Uhr, Saarlandbrunnen Wattenscheid.

Dienstag, 10.11.2009 – Vortrag von Rita Schäfer über “ Frauen und Kriege in Afrika“ um 19:30, Raum 6 des Bahnhof Langendreer.

Mittwoch, 11.11.2009 – Vortrag zu „Faschistische Parteien und Gruppierungen – Gewalttäter oder Verbrecher ?!“ 19:00 im Louis-Baare-Berufskolleg in Wattenscheid.

20.11. bis 6.12.2009 – Ausstellung „Sonderzüge in den Tod“, Dienstag – Freitag 10:00 – 18:00 Uhr, Samstag/Sonntag 11: 00 – 17:00 Uhr im Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte, Wittener Str. 4.

Am Mittwoch dem 11. November findet das nächstes Treffen des Friedensplenums statt, welches sich wie immer am 2. und 4. Mittwoch des Monats, jeweils um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer trifft.

Spenden für die politische Arbeit des Friedensplenums und für Aktionen sind immer willkommen und können auf dem Konto: 1 39 47 09 der Sparkasse Bochum (430 500 01) eingezahlt werden. Vielen Dank.

Am Mittwoch, den 14.10. findet um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer eine Veranstaltung des Friedensplenums und des AK Lateinamerika mit Dario Azzellini statt. Das Thema: Unternehmen Krieg – Lateinamerikanische Söldner auf dem globalen Kriegsgebiet
Sicherheitsfirmen, warlords (lokale Kriegsherren), Privatarmeen und Söldner sind die neuen Akteure in den Kriegen der Welt.In den modernen Kriegen tauchen neben den staatlichen Armeen immer mehr Private Militärische Einheiten (PME) auf. Sicherheitsfirmen, warlords, Privatarmeen und Söldner sind die neuen Akteure in den Kriegen der Welt. Diese finden immer weniger zwischen Nationalstaaten, sondern zwischen regulären und irregulären Truppen innerhalb von Staaten statt; immer richten sie sich gegen die Zivilbevölkerung. Der sozialwissenschaftliche Mainstream spricht von „neuen Kriegen“, deren Ursachen in „schwachen Staaten“ und „chaotischen Verhältnissen“ zu sehen seien – Ursachen jedenfalls, denen der Westen mehr oder weniger machtlos gegenüberstehe.
Dario Azzellini analysiert jedoch, dass die Privatisierung als Symptom für die angebliche „Schwächung des Staates“ größtenteils vom Westen ausgeht. Er greift dabei Thesen auf, die er in dem von ihm und Boris Kanzleiter herausgegebenen Buch „Unternehmen Krieg“ (mit Artikeln u.a. von Knut Rauchfuß und Thomas Seibert) veröffentlicht und bis heute weiter entwickelt hat. Bei uns wird er sich v.a. auf Beispiele aus Lateinamerika beziehen. Das Buch ist in der Printversion vergriffen, kann aber auf der Website von Dario Azzellini heruntergeladen werden.
Zum kostenlosen Download hier …
Dario Azzellini ist Essayist und Buchautor, seine Arbeiten werden international veröffentlicht. Zum Thema schrieb er zuletzt in der „ila“. Er lebt derzeit in Berlin und Venezuela.

Am Donnerstag, den 8. Oktober lädt die BUKO-Lokalgruppe RheinRuhr um 19.00 Uhr im Sozialen Zentrum zu einer Veranstaltung zum Thema Frontex, Europol und die European Gendarmerie Force – Zur europäischen Polizei im Aufbau. Referent ist Christoph Marischka von der Informationsstelle Militarisierung Tübingen. In der Einladung heißt es: “Während sich die EU bereits seit 1999 bemüht gemeinsame Streitkräfte aufzubauen, sind beim Aufbau europäischer Polizeibehörden in den letzten Jahren rasante Fortschritte gemacht worden: Die ersten Beamten tragen bereits heute Waffen und befragen und patrouillieren auf der Grundlage europäischen Rechts. weiterlesen

Am Samstag, den 5. September, bekamen die Nazis wieder ihren Raum. Zwar konnten sie diesmal nicht durch Dortmund marschieren, aber ihre hasserfüllten und ausländerfeindlichen Parolen rufend konnten sie ungehindert nach Dortmund reisen und ihre Kundgebung abhalten. Und dies alles Dank einer unfähigen Regierung, die dem braunen Treiben kein Ende bereiten kann oder will; … und dies Dank einem Bundesverfassungsgericht, welches nicht zur Kenntnis nehmen will, dass sich ein gefährlicher Faschismus wieder breit macht und es mit merkwürdigen juristischen Argumentationen dem Nazitreiben auch noch einen legitimierten Raum gibt (s. Urteilsbegründung Bundesverfassungsgericht + Presseerklärung dazu).

Die Demonstration in Dortmund hat wieder einmal gezeigt, dass sich Nazi-Aufmärsche kaum verhindern lassen, wenn sich die großen Parteien, Gewerkschaften und Kirchen darauf beschränken, gegen Nazis nur verbal zu protestieren, fernab vom Geschehen. Die Polizei hat dann kein Problem mehr, einfach ein paar Hundert Antifas festzunehmen und den Nazis den Weg frei zu machen. Nur wenn in den Großorganisationen und bei den sie tragenden Mitgliedern ein Bewusstseinswandel eintritt, dass Nazis nicht nur symbolisch sondern real entgegengetreten werden muss, dann lassen sich solche Naziaufmärsche tatsächlich verhindern.
Auch sind diese braunen Aufmärsche immer wieder möglich, weil eine breite Öffentlichkeit nicht zu Kenntnis nimmt, dass von Nichts Nichts kommt. Wer nicht aufsteht und den Nazis nicht Einhalt gebietet, wird mit Schuld daran mit haben, dass sie Hass aussäen, Ausländer jagen und Menschen zu Tode prügeln. Alleine in den letzten 20 Jahren haben Nazihorden über 160 Menschen ermordet und viele viele Menschen krankenhausreif geschlagen.
Eine bedrückende Auflistung aller von Nazis begangenen Morde zwischen 1990 und 2005 zeigt, dass Faschismus keine Meinung ist, sondern ein täglich begangenes Verbrechen. Die Auflistung der Zeitung Die Zeit, entstand anlässlich einer Wanderausstellung Opfer rechter Gewalt, die im November und Dezember in Wattenscheid zu sehen sein wird.
Das Wegsehen und Ignorieren großer Teile der Bevölkerung muss endlich ein Ende haben. Es ist Zeit für einen Wechsel in Politik und Gesellschaft, der endlich die Ursachen von Faschismus, Ausgrenzung und Ausländerfeindlichkeit beseitigt und verhindert, dass junge Menschen aus einer Perspektivlosigkeit heraus in die Fänge von Faschisten geraten und mit falschen Ideologien verblendet werden.
Hoffnung gibt allerdings, dass am vergangenen Samstag in Dortmund, mehr als sonst, in über 30 Veranstaltungen zigtausende gegen Rechts, gegen Faschismus und gegen Krieg demonstrierten. Auch das Bochumer Friedensplenum war wieder in Dortmund zur Unterstützung der Dortmunder gegen Rechts vertreten, als DemonstrationsteilnehmerInnen und mit Felix Oekentorp als Redner. Er machte deutlich, dass es unerträglich ist, wenn die Nazis durch die Straßen laufen und Parolen wie „Nie wieder Krieg – nach unserem Sieg“ skandieren. Und dies, nach dem von den Faschisten angezettelten Krieg mit über 55 Millionen Toten. Hier zur Rede.
Bilddokumentation zum 5.9.2009

Das Bochumer Friedensplenum und die Linkspartei erinnerten heute an den 70. Jahrestag des Beginns des 2. Weltkrieges. Das „Die In“ der Linkspartei und die Menschenkette des Friedensplenums rückten angesichts des Regens unter der Brücke der Drehscheibe/City Point zusammen. Gemeinsam wurde nachdrücklich vor Augen geführt, dass Deutschland wieder Krieg führt. Sevim Dagdelen, Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, erinnerte daran, dass es eine ganz große Koalition von CDU, CSU, SPD, FDP und Grünen für den Krieg in Afghanistan gibt. In dem Flugblatt des Friedensplenums heißt es: „Mit dem Überfall Deutschlands auf Polen begann am 1. September 1939 – heute vor 70 Jahren – der II. Weltkrieg. Er forderte mehr als 50 Millionen Todesopfer. Aus der Konsequenz dieser Katastrophe wurde 1945 die UNO gegründet und die UNO-Charta verabschiedet. Hier und später im Grundgesetz wird das Führen von Kriegen untersagt. Gegen den Widerstand der Mehrheit der Bevölkerung wurde aber bereits 10 Jahre nach der Niederlage Nazi-Deutschlands die Bundesrepublik remilitarisiert. Die Bundeswehr wurde aufgebaut. Nach Ende des Kalten Krieges wird das deutsche Militär nicht abgerüstet, sondern zu einer weltweit einsetzbaren Angriffsarmee hochgerüstet. Die rot-grüne Bundesregierung startet 1999 ihre Arbeit mit der Beteiligung am NATO-Angriffskrieg auf Jugoslawien. Mittlerweile hat die deutsche Militärpolitik völlig ihren Anspruch aufgegeben, dass die Bundeswehr eine Verteidigungsarmee ist. Sie beteiligt sich z. Z. weltweit an elf Militäreinsätzen.“ Bilder der Aktion.

Das Friedensplenum erinnert am Anti-Kriegstag, dem 1. September, daran, dass vor 70 Jahren mit dem Überfall Deutschlands auf Polen der II. Weltkrieg begann. Mit einer Aktion, die um 16.00 Uhr  unter dem Motto “‘S IST WIEDER KRIEG” am Husemannplatz startet, wird das Friedensplenum durch die Innenstadt ziehen. Es bezieht sich auf die Lesung des Bochumer CDU-Abgeordneten Norbert Lammert vor zwei Jahren im Schauspielhaus “‘S IST LEIDER KRIEG”. Lammert und die CDU, aber auch die SPD und ihr Bochumer Abgeordneter Axel Schäfer scheuen es, den Krieg in Afghanistan auch als Krieg zu benennen. Kennzeichnend für alle heutigen Militäraktionen ist, dass sie verharmlost werden. Das Friedensplenum erinnert in einem Flugblatt auch daran, dass die rot-grüne Bundesregierung vor 10 Jahren ihre Arbeit mit der Beteiligung am NATO-Angriffskrieg auf Jugoslawien startete. Mittlerweile hat die deutsche Militärpolitik völlig ihren Anspruch aufgegeben, dass die Bundeswehr eine Verteidigungsarmee ist. Sie beteiligt sich z. Z. weltweit an elf Militäreinsätzen. Eine große Mehrheit der deutschen Bevölkerung spricht sich in Umfragen gegen die Kriegsführung im Afghanistan aus. SPD/CDU/FDP/ Grüne unterstützen im Bundestag den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan.Gleichzeitig wird unsere Gesellschaft wieder mit Militärzeremonien überzogen. Öffentliche Gelöbnisse oder Bundeswehrwerbeauftritte, wie bei der Ausbildungsmesse Ende der Woche im RuhrCongress, sind in den Alltag eingezogen. Eine Tapferkeitsmedaille und ein Denkmal für die gefallenen Soldaten wurden nun 70 Jahre nach dem letzten Krieg wieder “gestiftet.” weiterlesen

„Seit vielen Jahren gehört der 1. September zum festen Bestandteil des Friedenskalenders. An diesem Tag wird des Beginns des Zweiten Weltkriegs erinnert, den die faschistische deutsche Wehrmacht mit dem Überfall auf Polen am 1. September 1939 eröffnet hat.“
Mit diesen Sätzen beginnt eine Artikelsammlung der AG Friedensforschung der Uni Kassel, die hier zu finden ist und viele lesenswerte Beiträge zu bieten hat.

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg! … und von Deutschland darf nie wieder Krieg ausgehen! – Mit diesen Forderungen und Mahnung gingen Sozialdemokraten, Gewerkschaften, Linke und zahlreiche Gruppen der Friedensbewegung nach Kriegsende jährlich auf die Straße, gegen das Vergessen und für eine friedlichere Welt ohne Faschismus und ohne Krieg.
Und heute? Nazi-Horden laufen durch unsere Straßen, jagen und prügeln Menschen zu Tode, verbreiten Hass und Rassismus … und ein Großteil der Gesellschaft schaut zu und lässt dies zu.

Seit dem Kosovo-Krieg (24. März 1999 – 10. Juni 1999) zeigt Deutschland wieder seine Kriegsfähigkeit und führt Kriege. Deutsche Piloten dürfen seitdem zeigen, wie gut und präzise sie zivile Objekte, wie Brücken, Kraftwerke und Rundfunkstationen zerstören können und mit der Erteilung des Mandates am 20. Dezember 2001 nach Afghanistan in den Krieg ziehen zu dürfen, zeigen Deutsche Regierungen wieder militärische Stärke und „spielen Weltpolizei“. SPD, Grüne, CDU/CSU und FDP, in diesem Punkte vereint … und alles natürlich nur, um Frieden zu schaffen … und ein Großteil der Gesellschaft schaut zu und lässt dies zu.

Alle reden vom Frieden, aber die meisten tun alles dafür, dass Frieden nicht entsteht, bewusst oder unbewusst. Doch was ist Frieden eigentlich und wodurch entsteht Krieg, wie kann man Frieden schaffen und den Krieg vermeiden? weiterlesen

Diese und ähnliche Meldungen gingen am 7.8.2009 über den Ticker und waren in den Medien eine kurze Erfolgsmeldung (hier vom ZDF) wert. Sicherlich werden sich viele Menschen über diese Art der Meldung gefreut haben oder zumindest Genugtuung empfunden haben, schrecken doch die Taliban nicht vor Unterdrückung, Terror und vor Zerstörung und Mord zurück.

Dass bei diesem Angriff des CIA, der laut Frankfurter Rundschau für Obamas Militärstrategen als „Dringend benötigter Drohnen-Treffer“ bezeichnet wurde, ein Drohne eingesetzt wurde, wird wahrscheinlich von vielen gelesen und wahrgenommen worden sein, aber die wenigsten wird dies nachdenklich gestimmt haben. weiterlesen

“Ich wähle atomwaffenfrei” kündete ein Transparent, mit dem am Donnerstagabend das Bochumer Friedensplenum durch das Bermuda-Dreieck zog. Hiermit wurde an den 64. Jahrestag der atomaren Vernichtung von Hiroshima und seiner Einwohner erinnert und gleichzeitig auf die bevorstehende Bundestagswahl aufmerksam gemacht. Ein zweites Transparent zitierte die Bundeskanzlerin: “Wir müssen an der nuklearen Abschreckung festhalten.” Das machte die vielen Besucher, die in der Kortum- und Brüderstraße saßen, natürlich neugierig. Die meisten von ihnen nahmen interessiert das Flugblatt der Friedensbewegung an, auf dem u. a. auch darüber informiert wurde, dass nur ca. 100 km von Bochum entfernt in der Eifel nach wie vor 20 Atombomben lagern. Das Friedensplenum verteilte außerdem  Postkarten, die an die Bundeskanzlerin geschickt werden sollen. Hierin wird sie aufgefordert, dafür zu sorgen, dass zumindest Deutschland endlich atomwaffenfrei wird. Bilder von der Aktion.

Am 6. August jährt sich zum 64. Mal das Gedenken an den grauenvollen Atombombenabwurf auf Hiroshima in Japan durch die USA. Am Morgen des 6. August 1945 um 8:15 Uhr zündeten die USA die Bombe. 45.000 Menschen waren sofort tot. 3 Tage später folgte der Abwurf der zweiten Atombombe auf Nagasaki. Wir wollen uns dessen erinnern.

Seit diesen Tagen und bis heute lebt die Weltbevölkerung mit der realen Bedrohung durch Atomwaffen. Der Kalte Krieg, in dem die Friedensbewegung u.a. besonders gegen die Stationierung von Atomwaffen aktiv war, ist zwar vorbei, die Bedrohung aber keinesfalls. Wenn schon ein amerikanischer Präsident davon spricht, die Atomwaffen dieser Welt gänzlich abschaffen zu wollen – eine Forderung die die Friedensbewegung seit ihrem Bestehen stellte – , dann sollte uns dies in dreifacher Hinsicht zu Denken geben. weiterlesen