Knapp 200 Menschen protestierten gestern auf dem Dr.-Ruer-Platz gegen die Pläne der Stadt, in Bochum eine NATO-Agentur anzusiedeln. Wolfgang Dominik, potentieller Nachbar der geplanten NATO-Einrichtung erinnerte als erster Redner zunächst an den 4. November 1944: 140.000 Bomben fielen auf Bochum. 1300 Menschen wurden in dieser Nacht zerfetzt, verbrannt, erschlagen. Bochum erlitt das gleiche Schicksal, das deutsche Bombergeschwader schon Guernica, Warschau, Rotterdam, Murmansk, London und Coventry z.B. zugefügt hatten.

Am Freitag, dem 5. November, findet um 17 Uhr auf dem Dr.-Ruer-Platz eine Kundgebung statt, die an die Bombardierung der Bochumer Innenstadt im November 1944  erinnert und sich gegen die Planungen der Stadt richtet, auf dem ehemaligen Opel Gelände in Laer die Nato-Agentur für Kommunikation und Information (NCIA) anzusiedeln. Diese NATO-Einrichtung dient nicht nur der Abwehr von Cyberangriffen, sondern nimmt auch eine Schlüsselstellung in der Cyberkriegsführung ein. Der Krieg im Internet zielt darauf, die Infrastruktur – z. B. Energieversorgung, Verkehr oder Kommunikation – eines Gegners lahmzulegen bzw. wichtige Einrichtungen zu zerstören. Begleitet wird diese virtuelle Aufrüstung von dem Einsatz von Distanzwaffen, die  automatisch und autonom zum Einsatz kommen. Bisher hat die  SPD gegenüber bewaffneten Drohnen eine zurückhaltende Position eingenommen, die Koalitionspläne weisen aber den Weg in eine sich weiter beschleunigende Rüstungsspirale einschließlich der atomaren Teilhabe.

Am Donnerstag, den 28. Oktober 2021 um 18 Uhr findet im Kulturzentrum von DIDF, Rottstr. 30 eine Veranstaltung zum Thema Cyber-Kriege statt. Referent ist Prof. Dr. Hans-Jörg Kreowski, Vorstandsmitglied im „Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung“. Hintergrund der Veranstaltung ist, dass die Bochumer Stadtführung, der Nato-Agentur für Kommunikation und Information (NCIA) angeboten hat, ihren Standort auf dem ehemaligen Bochumer Opelgelände anzusiedeln. Der Vortrag soll die Gefahren der modernen Kriegsführung im 21. Jahrhundert aufzeigen:

Das Bochumer Friedensplenum lädt gemeinsam mit der Seebrücke und der örtlichen DFG-VK am Mittwoch, den 6. Oktober um 19 Uhr im Bahnhof Langendreer zu einem Vortrag und anschließender Diskussion zum Thema „Klima und Krieg“ ein. Referentin ist Jacqueline Andres von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) in Tübingen. Rüstung und Militär verschwenden enorme Summen, sie destabili­sieren mit ihren Waffenexporten andere Länder, führen mit Kriegseinsätzen zu Tod, Verletzung, Flucht und Vertreibung, sie vergiften mit militärischen Bedrohungen die Beziehungen zwischen Ländern und können mit ihren atomgestützten High-Tech-Waffen alles Leben auf der Erde vernichten. Dass die Militärapparate aber auch zu den größten Verursachern des menschengemachten Klimawandels gehören, ist weniger bekannt. Über diesen Punkt, der die Friedens- und die Klimabewegung verbindet, hat Jacqueline Andres für IMI Studien verfasst. Die Veranstaltung findet in Kooperation mit dem Bahnhof Langendreer statt.

Das Bochumer Friedensplenum lädt am Mittwoch, den 29. September um 19 Uhr im Bahnhof Langendreer im Raum 6 (über dem Kino-Café) zu einer Beratung ein zum Widerstand gegen die Planungen, in Bochum einen riesigen NATO-Standort anzusiedeln, von dem aus die zukünftigen Cyber-Kriege geführt werden sollen. Kurzfristig ist geplant, eine Kundgebung und evtl. eine Demonstration am 4. November (Jahrestag der Flächenbombardierung von Bochum im 2. Weltkrieg) oder am 14. November (Volkstrauertag) durchzuführen.

Sicherheit neu denken!

Befragung der Bochumer Bundestagskandidat:Innen

Am Antikriegstag, dem 1. September, befragt auf Einladung des Bochumer Friedensplenums und der Fritz Bauer Gesellschaft der Journalist und Autor Andreas Zumach die Bochumer Bundestagskandidat:innen (Axel Schäfer, MdB, SPD; Fabian Schütz CDU; Olaf in der Beek, MdB, FDP; Sevim Dagdelen, MdB, Die Linke und Max Lucks (Bündnis 90/ Die Grünen) zu ihren Vorstellungen über Rüstungsausgaben, Auslandseinsätze, Atomwaffen, Waffenexporte und EU-Militärpolitik.

Wann: Mittwoch, 1. September, 19 Uhr

Wo: Jahrhunderthaus der IG Metall, Alleestraße 80

Einlass: ab 18.30 Uhr

Schutzmaßnahmen : Kontrolle der 3 G (Geimpft? Genesen? Getestet?), Medizinische Masken auf dem Weg zum Platz, ausreichend großer Abstand im Saal, Belüftung.

Um Gedränge zu vermeiden, bitten wir Sie/ euch, frühzeitig zu kommen.

In seinem Aufruf zum Antikriegstag am 1. September mahnt der Deutsche Gewerkschaftsbund: „Wenn wir künftig friedlich und sicher zusammen leben wollen, brauchen wir eine Politik, die auf Abrüstung und Entspannung setzt, statt auf Aufrüstung und Abschreckung. Und wir brauchen eine Bundesregierung, die sich dafür mit aller Entschlossenheit einsetzt.“ Der DGB kritisiert national und international das unvorstellbare Ausmaß an Rüstungsausgaben, die Modernisierung der nuklearen Waffenarsenale, das Fehlen von Rüstungskontrollregimen und die militärische Konfrontation gegenüber Russland und China. Er fordert die nächste Regierung auf, endlich den UN-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen zu unterzeichnen. Die Rüstungs-Milliarden sollten sinnvoll für „eine sozial gerechte, ökologisch nachhaltige und wirtschaftlich vernünftige Gestaltung der (…) Transformation unserer Gesellschaft“ eingesetzt werden.

Nur neun Bundestagsabgeordnete, darunter die Bochumer Abgeordnete der Linkspartei, Sevim Dagdelen, stimmten gegen den Beschluss des Bundestages zum  „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur militärischen Evakuierung aus Afghanistan“ . Zur Begründung Dagdelen hier, zum Appell von IMI aus der Friedensbewegung hier und hier ein weiterer Artikel zur Problematik von Peter Nowak bei Telepolis hier (Vgl. auch Zusammenstellung beim Friedensratschlag).

Auch das Bochumer Friedensplenum diskutierte die Frage, ob das Militär zur Evakuierung der Gefährdeten eingesetzt werden sollte, kontrovers. Viele Menschen sind durch den Sieg der Taliban akut gefährdet. Mit dem Einsatz von militärischen Elitetruppen aber versucht die Bundesregierung trotz des offensichtlichen Scheiterns in der Öffentlichkeit den Anschein zu erwecken, als müssten und könnten humanitäre Ziele letztlich doch durch Einsatz von Soldaten durchgesetzt werden.

Das Bochumer Friedensplenum und das Fritz Bauer Forum laden ein zu einer Diskussion mit den Bochumer Bundestagskandidat:innen über Krieg und Frieden. Die Veranstaltung mit dem Titel „Sicherheit neu denken“ findet am 1. September, dem Antikriegstag ab 19 Uhr im Jahrhunderthaus der IG Metall, Alleestraße 80 statt. Rüstung, Abrüstung und militärische Auslandseinsätze sind mit der Corona-Pandemie aus der öffentlichen Diskussion verdrängt worden. Bisher gehörten sie nicht zu den TOP-Themen des Wahlkampfes. Afghanistan ändert das unausweichlich. Axel Schäfer MdB (SPD), Fabian Schütz (CDU), Olaf in der Beek MdB (FDP), Sevim Dagdelen MdB (Die Linke) und Max Lucks (Bündnis 90/ Die Grünen) werden von Andreas Zumach zu folgenden Themen befragt: