Kategorie: aktuell

Am Vorabend des 72. Jahrestages der atomaren Vernichtung von Hiroshima erinnerte das Bochumer Friedensplenum am Samstagabend im Bermuda-Dreieck an dieses Ereignis. Bilder der Aktion. Mit einem Flugblatt informierte die Aktion u.a. darüber, dass die Bundesregierung den kürzlich von 122 Länder in der UNO beschlossenen Atomwaffenverbotsvertrag ablehnt. Als Hintergrund zu diesem Verhalten heißt es in dem Flugblatt: »Der Wunsch nach Atomwaffen beherrschte seit den 50-er Jahren die Regierungen der Bundesrepublik.  weiterlesen

Am kommenden Sonntag, den 6. August jährt sich zum 72. Mal die atomare Vernichtung von Hiroshima. Das Bochumer Friedensplenum wird am Samstagabend mit einer Aktion an dieses Ereignis erinnern und auf die aktuelle atomare Bedrohung hinweisen. Treffpunkt ist um 21 Uhr vor der Bühne auf dem Konrad Adenauer Platz (Mandragora). Mit beleuchteten großen Luftballons, einem Transparent und Flugblättern soll u. a. auf eine öffentlich kaum beachtete Entwicklung hingewiesen werden: Am 7. Juli diesen Jahres wurde bei der UNO der Atomwaffenverbotsvertrag abgeschlossen: 122 Länder stimmten zu. Die Bundesregierung hat erstmals in der Geschichte der BRD eine Abrüstungsverhandlung boykottiert und an den Beratungen für diesen Vertrag nicht teilgenommen. Bereits 2010 forderte der Bundestag mit breiter Mehrheit den Abzug aller US-Atomwaffen aus Deutschland. Das Gegenteil passiert. Der deutsche Atomwaffenstandort Büchel in der Eifel wird kostspielig modernisiert und die Atombomben werden durch noch schrecklichere Exemplare ersetzt. Das Friedensplenum bittet um Unterstützung bei der Aktion. Der Flyer, der am Samstag verteilt wird.

Benno Malte Fuchs, Bildungsreferent beim Bund für Soziale Verteidigung ist am Mittwoch, den 12. Juli um 19.30 Uhr Gast des Bochumer Friedensplenums und der DFG – VK. Er referiert im Haus der Begegnung in der Alsenstraße 19a über das Thema: Was ist Zivile Konfliktbearbeitung? Von Konflikttransformation zu Versöhnung, über Transitional Justice, Unbewaffnetes Ziviles Peacekeeping, Prävention, die Stärkung von Zivilgesellschaft, hin zu Gewaltfreien Widerstand, Gewaltfreien Direkten Aktionen, und Prozessen der Demilitarisierung. All dies sind Aspekte von Ziviler Konfliktbearbeitung, die in seinem kurzen Input angeschnitten werden. Leitfragen lauten dabei: Wie können (internationale) Konflikte bearbeitet werden und weshalb funktioniert das nur mit gewaltfreien Mitteln? Was sind Best-Practice Beispiele von Ziviler Konfliktbearbeitung? Ziel des Vortrags und des anschließenden Dialogs ist es, die Funktion der Werkzeuge für Zivile Konfliktbearbeitung zu verstehen und ihre Anwendung in zwischenmenschlichen und internationalen Bereichen zu fördern. Mit der Veranstaltung soll deutlich gemacht werden: Gewalt führt zu immer noch mehr Gewalt; und es gibt tatsächlich gewaltfreie Methoden, die diesen Kreislauf durchbrechen und aktiv und effektiv Leben gestalten. Es soll aufgezeigt werden, wie und warum es funktioniert: Frieden mit friedlichen Mitteln!

Während die neun Staaten, die Atomwaffen besitzen, diese laut Sipri mit Milliardenbeträgen „modernisieren“ und gefährlicher machen wollen (vergleiche dazu german foreign policy ), haben am vergangenen Freitag 122 Staaten bei den Vereinten Nationen in New York einen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen verabschiedet.Die internationale Organisation ICAN schreibt dazu:“Das völkerrechtlich verbindliche Abkommen verbietet neben der Herstellung, dem Einsatz und Besitz auch die Drohung mit einem Nuklearschlag sowie die Stationierung von Atomwaffen in anderen Staaten. Damit handelt künftig auch die Bundesregierung mit der nuklearen Teilhabe in der NATO und der Verfügung über US-Atomwaffen in Deutschland gegen geltendes Völkerrecht.“

Am morgigen 7. Juli „gehen in New York die Verhandlungen von rund 130 Nichtnuklearstaaten über ein Atomwaffenverbot zu Ende. Ein Verbotsvertrag würde Nuklearwaffen ächten und wäre ein Meilenstein auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt. Die Verhandlungen liefen ohne Beteiligung der Atomwaffenstaaten; auch Deutschland als NATO-Mitglied blieb den Verhandlungen fern.“ Mit dieser heftige Attacke auf die Bundesregierung endet eine Pressemitteilung der Stadt Bochum. Sie beginnt mit den Worten: „Am Freitag (7. Juli) weht die Flagge „Mayors for Peace“ vor dem Rathaus. Die Stadt Bochum will damit ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen setzen – gemeinsam mit weiteren Mitgliedern der Bewegung „Bürgermeister für den Frieden“. Oberbürgermeister Thomas Eiskirch wird zitiert: „Noch immer schwelen weltweit kriegerische Konflikte; Terroranschläge befeuern zusätzlich Unsicherheit. Gerade deshalb sollten Atomwaffen keinen Platz in unserer Welt einnehmen.“ weiterlesen

Rund 11 Milliarden Euro hat gestern der Bundestag für den Kauf von Rüstungsgütern locker gemacht. Das berichtet Spiegel Online. Elf Milliarden, das ist ein Betrag, den man sich nicht konkret vorstellen kann. Deshalb ein Rechenexempel für einen Bereich mit besonderen sozialen Missständen: Würde man das durchschnittliche Jahresgehalt der neuen ErzieherInnen auf rund 33.000 € erhöhen, könnte man mit     11 Milliarden (11.000 Millionen) 330.ooo neue Stellen im Jahr bezahlen. Im letzten Jahr arbeiteten rund 250.000 ErzieherInnen in Deutschland. Mit insgesamt 580.000 Fachkräften würde eine wirklich gute Kinder- betreuung möglich. Ein Traum? Die Verwendung der Milliarden für das Militär dagegen kann für viele zum Albtraum werden.

Über die einzelnen Verhandlungstage zum Verbotsantrag der UN für Atomwaffen berichten Mitglieder der ICAN (International campaign to abolish nuclear weapons) auf einem Blog aus New York. Die Forderung nach einer Teilnahme der Bundesregierung an den Verhandlungen findet auch in der Bevölkerung großen Rückhalt. Eine repräsentativen Meinungs- umfrage ergab: Drei von vier Deutschen möchten, dass die deutsche Regierung mitverhandelt. Die aber weigert sich mit fadenscheinigen Begründungen. Um den Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen, protestierte die ärztliche Friedensorganisation IPPNW eine Woche lang in Büchel, dem Ort, an dem wohl 20 NATO-Atombomben gelagert werden. Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Bleser mitteilte, sollen für den Standort in Büchel bis 2023 mehr als 151 Millionen Euro ausgegeben werden. „Diese hohe Summe für die sinnlose gefährliche atomare Aufrüstung in zivile Projekte zu stecken, würde die Region nachhaltiger sozial und ökonomisch stabilisieren und zu einer blühenden Urlaubs- und Erholungsgegend machen“, erklärt IPPNW-Arzt Ernst-Ludwig Iskenius.

Mehr als 130 Staaten verhandeln ab morgen in New York  über ein Atomwaffenverbot – ohne Beteiligung der Bundesregierung.           In Berlin haben Friedensaktivisten mit einer meterhohen Lichtprojektion am Gebäude des Außenministeriums gegen diese Atomwaffen- politik der Bundesregierung protestiert. In der Nacht auf Dienstag hat die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) eine Botschaft auf die Wand an der Ostseite des Auswärtigen Amts geworfen: „Die UN verhandeln ein Atomwaffenverbot. Deutschland aber fehlt!“ Daneben war ein leerer Stuhl zu sehen. ( Zum Bericht)

Bei dem Widerstand gegen das G20-Treffen in Hamburg geht es für den Bundesausschuss Friedensratschlag auch um einen international koordinierten Protestet gegen weltweite Aufrüstung, gegen Kriege und mehr Atomwaffen.  „Unser Protest richtet sich gegen Erdogans Unterdrückung und seinen Krieg gegen die Kurden. Ebenso wie gegen US-Präsident Trump mit seinem ungeheuren Aufrüstungskurs, seinem Militarismus nach innen und außen sowie die völkerrechtswidrigen Interventionen der USA. Die G20 Proteste richten sich auch gegen die weltweite Konfrontationspolitik und gegen die Beschaffung von Drohnen in immer mehr Ländern. Unser Protest wendet sich im Besonderen gegen die Rüstungspolitik der Bundesregierung. Unser „Nein zu 2%“ ist eine zentrale Losung. Wir wenden uns gegen die innere Militarisierung, gegen die ungeheure Hetze zum friedlichen Protest, die einen Bundeswehr- einsatz im Inneren spruchreif machen soll – und Proteste kriminalisieren will“, heißt es im Rundbrief des Friedensratschlags, der zu Aktionen auffordert.,

Nordkoreanische Raketen-und Atomwaffentest geben Anlass zu Sorge. Sie verstoßen eindeutig gegen UN-Resolutionen. Dennoch ist es ein Fehler,  allein  die Handlungen des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un in den Mittelpunkt zu stellen. Unter der Überschrift: „Globale Konfrontation um Korea“ erläutert Claudia Heydt bei IMI, dass  „die Proteste in Südkorea Chancen für eine demokratische und friedliche Entwicklung eröffnen, während gleichzeitig die globale Konfrontations- lage zwischen den USA und China in Südkorea die politischen Spannungen in der Region verstärkt.“