Mit einer Online-Veranstaltung am morgigen 1. Juni informiert die IMI (Informationsstelle Militarisierung) über das größte Luftwaffenmanöver seit Gründung der NATO.  Neben Informationen über das Manöver selbst und die damit einhergehenden Eskalationsgefahren soll es in einem Input auch um bereits geplante Proteste und die Geographie des Manövers in Deutschland gehen. Donnerstag 1. Juni 2023, 19h über Big Blue Button: https://ultramarin.collocall.de/inf-q6o-sga-wbv

Mit einer Friedens-Fahrradtour will die Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen NRW (dfg-vk.) vom 29. Juli bis 06. August für Frieden und Abrüstung aktiv werden. Daher demonstrieren die TeilnehmerInnen auf der Tour an Orten, an denen auch bei uns Waffen stationiert sind und Vorbereitungen für einen möglichen Kriegseinsatz getroffen werden: In Paderborn, Dülmen, Münster oder Düsseldorf. Am 3. August findet beim Stopp in Bochum eine gemeinsame Aktion mit dem Friedensplenum statt. Im Flyer heißt es: „Mit dem Fahrrad unterwegs zu sein, verstehen wir auch als ein Symbol für eine dringend notwendige Verkehrswende.Wir wollen dabei auch Zeit haben, uns kennen zu lernen, Gedanken und Ideen auszutauschen, Urlaub zu genießen. Wir werden gemeinsam kochen, wir können zusammen Musik machen (also nicht vergessen, Instrumente mitzubringen) oder Anderen auch nur zuhören“.

Am 15. Mai hielten  Andreas Zumach und Dr. Maximilan Schell in der Evangelischen Hochschule Rheinland Westfalen Vorträge mit dem Titel „Frieden und Sicherheit in der Zeitenwende?“ Wir dokumentieren hier die 40 Minuten des Vortrags von Andreas Zumach. Er legt den Fokus auf den Anteil des Westens am Konflikt  und erörtert Aussichten  und Möglichkeiten für einen Friedensschluss. Langfristig sieht er in einer veränderten UNO Möglichkeiten, Interessen auszugleichen ohne Krieg zu führen. Ein hörenswerter Vortrag.

Das Bochumer Friedensplenum ruft auf, sich am Samstag um 14 Uhr unmittelbar vor dem Bergbaumuseum an einer Gegenkundgebung gegen den rechten Zusammenschluss von „NRW erwacht“ zu beteiligen. „Deutschland erwache“ war die Parole im Sturmlied der Nazis auf dem Weg in die Vernichtung von Millionen Menschen und in den Weltkrieg. Nationalistisches Denken ist die Grundlage, um die Bevölkerung für Kriege zu gewinnen. Auch wenn es unter den verschiedenen Gruppen Friedensfahnen gibt und Frieden auf ihren Flyern steht : Das hat nichts, aber auch gar nichts, mit den Einsichten der Friedensbewegung zu tun. Mit Nazis wird es keinen Frieden geben! Die Friedensbewegung lehnt Krieg und Militär grundsätzlich ab. Sie zeigt, dass es geostrategische und ökonomische Interessen sind, die zu Kriegen führen. Sie lehnt die Aufrüstung der Bundeswehr ab. Wir wollen keine High-Tec-Waffen bis hin zu Atomwaffen. Wir kritisieren die Waffenexporte aus unserem Land. Wir wollen keine militärisch schwer bewachten Grenzen der wohlhabenden Länder gegen Menschen auf der Flucht. Wir brauchen Solidarität gegen Verfolgung, Armut, Hunger und Not, wir brauchen ein Zusammenwirken aller Länder gegen die drohende ökologische Katastrophe.  Die Rüstungsindustrie erwirtschaftet enorme Gewinne, die Bedürfnisse der Menschen hier und im Globalen Süden aber werden missachtet.

Gemeinsam mit antifaschistischen Organisationen demonstriert das Bochumer Friedensplenum unter dem Motto „Kein Platz für Nazis in Bochum – Nirgendwo!“

Das Bochumer Friedensplenum und DFG/VK Gruppe Bochum/Herne haben  in Kooperation mit dem Bahnhof Langendreer den Publizisten Ewgeniy Kasakow eingeladen, über die Antikriegsbewegung in Russland und im Exil zu berichten. Die Veranstaltung findet statt am Mittwoch, 24. Mai um 19 Uhr im Raum 6 des Bahnhofs Langendreer.

Seit Beginn der „Militärischen Spezialoperation“ der russischen Streitkräfte in der Ukraine im Februar nahmen Tausende Menschen in Russland an Antikriegsprotesten teil. Allein in den ersten Wochen wurden 13.800 Menschen festgenommen. Es folgten Kommunikationssperren, Eintragungen in „Extremistenregister“ sowie zahlreiche weitere Repressionen. Die russische Linke ist seit 2014 in ihrer Haltung zur Ukraine tief gespalten. Während die Führung der Kommunistischen Partei (KPRF) Putins Kurs unterstützt, schlossen sich viele linke Gruppen und Aktivist*innen der Protestbewegung an. Mit dem Buch Spezialoperation und Frieden wird versucht, die gesamte Bandbreite der Positionen der russischen Linken zum Krieg, zur russischen Invasionspolitik, dem NATO-Engagement, der humanitären Krise sowie den Themen Flucht und Sanktionen abzubilden. weiterlesen

Wer nach einem Hinweis in der gestrigen Veranstaltung (siehe unten) auf diesen Seiten nach der Rede Günter Brakelmanns sucht, muss weit zurück scrollen – oder diesen erneuten Link nutzen : das  kleine Lesebuch enthält seine Denkschrift.

Am Montag, den 15. Mai um 18.00 Uhr laden die Solidarische Kirche, das Friedensplenum und die ev. Stadtakademie zu einer Vortrags- und Diskussionsveranstaltung in der Ev. Hochschule zum Thema „Frieden und Sicherheit in der Zeitenwende?“ mit dem Journalisten Andreas Zumach und dem Oberkirchenrat Ulf Schlüter ein: »Immer noch – ein Jahr nach dem Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands gegen die Ukraine – sterben Menschen auf beiden Seiten der Front, neben Soldat:innen insbesondere Zivilist:innen auf Seiten der Ukraine. Vor diesem Hintergrund werden immer mehr Stimmen laut, die fordern, diesen Krieg endlich zu beenden. Keine Seite scheint aber zurzeit an einer Verhandlungslösung interessiert zu sein, beide Seiten setzen (noch) auf einen „Siegfrieden“.

Aber ein Gewinner auf dem Schlachtfeld ist nicht zu sehen. Der Friedensbewegung mit ihrer Forderung: „Frieden schaffen ohne Waffen“ wird angesichts der Gräuel der Aggressoren Realitätsferne assistiert. Schon die Forderungen nach voraussetzungslosen Verhandlungen werden kritisch beurteilt. Sie könnten eine „Belohnung“ der russischen Aggression sein. Sanktionen haben sicher eine Wirkung, sie werden aber zunehmend unterlaufen. Die Lieferung von immer mehr und immer schwereren Waffen wird nicht zu einer Deeskalation der Kriegshandlungen beitragen, vielmehr ist eine Dramatisierung des Konfliktes durch den Einsatz nuklearer Waffen nicht auszuschließen. Wie kann und soll also dieser Krieg beendet werden? Ist eine gesamteuropäische Friedensordnung unter Einbezug Russlands oder ohne Russland realistisch? Müssen wir uns dauerhaft auf die Konfrontation und einen neuen kalten Krieg einstellen, welcher je- derzeit zu einem Atomkrieg eskalieren kann? Und wie lassen sich die universell gültigen Völkerrechts- und Menschenrechtsnormen retten, die durch diesen Krieg massiv verletzt wurden. Diese und weitere Fragen, die uns alle bewegen, wollen wir gemeinsam mit den Referenten diskutieren.«

„Frieden und Sicherheit in der Zeitenwende?“
Montag, 15. Mai, 18.00 Uhr
Ev. Hochschule, Immanuel-Kant-Str.18-20, Bochum

Mitte Mai 2023 werden Friedensorganisationen aus ganz Europa der EU-Kommission eine Petition übergeben, damit Deserteure und Kriegsdienstverweigerer aus Russland, Belarus und der Ukraine Schutz und Asyl erhalten.

Um mehr Druck zu erzeugen, fordert Connection e. v. auf: „Senden Sie eMails an Ursula von der Leyen, an Roberta Metsola und Charles Michel. Sie sind dafür verantwortlich, auf Ebene der Europäischen Union Regelungen umzusetzen, damit Kriegsdienstverweigerer aus Russland, Belarus und der Ukraine sichere Wege erhalten, damit sie vor Verfolgung, Inhaftierung und der Rekrutierung zum Krieg geschützt werden.“

Die Organisatoren haben ein eMail vorbereitet, das Sie einfach über das Formular https://de.connection-ev.org/eMailAktion-form absenden können.

IMI-aktuell berichtet hier von den gestrigen Protestaktionen in Berlin und in Düsseldorf gegen den Rüstungskonzern Rheinmetall und hier von einer  Blockadeaktion an der Landebahn des Fliegerhorstes Büchel, die, wie die beteiligte Gruppe mitteilte, kurzzeitig „die Vorbereitung eines Atomkriegs gewaltfrei unterbrochen“ habe.

Die Lokalzei Düsseldorf berichtete schon gestern über die Aktion gegen Rheinmetall. Den Beitrag kann man aus der Mediathek hier ab Minute 3.40 abrufen.

Am 9. Mai findet die virtuelle Hauptversammlung von Rheinmetall statt, Deutschlands größtem Rüstungskonzern. Vor der Konzernzentrale in Düsseldorf (Rheinmetall-Platz 1) soll es an diesem Tag um „fünf vor zwölf“, parallel zur Hauptversammlung, eine Kundgebung geben. Die Geschäfte von Rheinmetall laufen bestens. Der Konzern profitiert auch vom Krieg in der Ukraine. Der Wert der Aktie hat sich seit der „Zeitenwende“-Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fast verdreifacht. Rheinmetall rechnet mit neuen Aufträgen zur Ausstattung der Bundeswehr und plant neue Panzerfabriken in Ungarn und der Ukraine. Auch an der Herstellung der neuen deutschen Atombomber will sich Rheinmetall beteiligen. Damit trägt der Konzern zur nuklearen Aufrüstung in Deutschland und Europa bei. Rheinmetall sieht sich zudem erneut mit einer Strafanzeige der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ konfrontiert wegen möglicher Beihilfe zu Kriegsverbrechen im Jemen. Die Aktionär*innen von Rheinmetall profitieren also von Rüstungsexporten in Kriegs- und Krisengebiete.

Das Protestbündnis fordert:
 von den Aktionär*innen, ihre Blutaktien abzugeben, den Gewinn für humanitäre Zwecke
zur Verfügung zu stellen und den Vorstand nicht zu entlasten;
 vom Rheinmetall-Vorstand, auf alle Rüstungsexporte zu verzichten, die Beteiligung am
neuen Atombomber F-35 einzustellen und die Produktion auf zivile Güter umzustellen;
 von Bundesregierung und Bundestag, ein striktes Rüstungsexportkontrollgesetz zu beschließen,
das die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Kriegs- und Krisenregionen verbietet und Lücken schließt, die es
zum Beispiel Rheinmetall gegenwärtig noch ermöglichen, deutsche Exportregelungen zu umgehen.

Auch die ärztliche Friedensorganisation IPPNW den Konzern auf, die Beteiligung am neuen Atombomber F-35 einzustellen. Die massive Aufrüstung stehe im Widerspruch zu Klimazielen, heißt es  in einer Pressemitteilung.