Der Kampf gegen Klimawandel und für Frieden gehören zusammen. Ebenso wie Krieg und Militär bedrohen Klimawandel und ökologische Krise die Menschheit in ihrer Existenz, entweder schleichend oder mit einem Atomkrieg rasend schnell.                  Die Klimakrise wirkt nicht nur als Konflikttreiber. Der CO2-Ausstoß des Militärs trägt auch zu geschätzten 5-6 Prozent aller CO2-Emissionen bei, berichtet die Friedenskooperative. Sie unterstützt in einer Petition die Forderung der Klimabewegung nach 100 Milliarden für Klimaschutz durch die Umwidmung von Rüstungsausgaben.

Das Bochumer Friedensplenum ruft auf, am 23. September beim Globalen Klimastreik in Bochum gemeinsam mit den Fridays for Future auf die Straße gehen. Wir treffen uns um 14 Uhr auf dem Rathausvorplatz an der Glocke und freuen uns auf die Unterstützung von möglichst vielen Friedensbewegten.

Weltkindertag und Kinderrechtsverletzungen

Die Bundeswehr rekrutiert jedes Jahr bereits 17-jährige als Soldat*innen. Im Jahr 2021 waren es 1.239, die Tendenz ist steigend. Das internationale Kinderhilfswerk terre des hommes wirft der Bundesregierung vor, Kinderrechte zu missachten. „Deutschland ist für schwere Kinderrechtsverletzungen bei minderjährigen Soldat*innen in der Bundeswehr und die Folgen deutscher Waffenexporten in Konfliktregionen verantwortlich“, erklärte Beat Wehrle, Vorstandssprecher von terre des hommes. „Deutschland ignoriert seit 2008 die wiederholte Aufforderung des UN-Ausschusses und von Kindesschutzorganisationen, das Rekrutierungsalter für Soldaten auf 18 Jahre anzuheben und Waffenexporte in Konfliktregionen, in denen Kinder als Soldat*innen rekrutiert werden, zu stoppen.“

Viele Kinder in Kriegsgebieten sterben durch deutsche Waffen. Nach UN-Angaben wurden mindestens 3.550 Kinder von der von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition getötet, überwiegend durch Bombardierungen aus der Luft, auch durch Rheinmetall-Bomben, Tornado- und Eurofighter-Kampfjets und Sturmgewehre von Heckler & Koch aus der deutschen Rüstungsproduktion.

Heute, Mittwoch 14. September, trifft sich das Bochumer Friedensplenum um 18.30 Uhr im Haus der Begegnung, Alsenstraße 19a. Im Anschluss an unsere Veranstaltung am 1. September werden wir  über „Soziale Verteidigung/ Verteidigung ohne Waffen“ diskutieren. Im Mittelpunkt werden Überlegungen stehen, wie sich in Bochum antimilitaristische, soziale und ökologische Proteste verbinden lassen. Über neue Teilnehmende freuen wir uns.

Das Essener Friedensforum lädt am 10.09. um 11 Uhr zur Friedenstagung „Frieden fördern, statt Krieg und Zerstörung planen“ ins Vielrespektzentrum ein. Der China-Experte Dr. Uwe Behrens informiert über die geostrategischen Konfliktlinien zwischen den Rivalen Nato/USA und China/Russland. Bernhard Trautvetter berichtet über die im Oktober in der Messe Essen anstehende Konferenz von Nato-Militärs zur militärischen Rivalität mit den östlichen Großmächten. Die Vorsitzende der Deutschen Sektion der Internationalen Ärzte zur Verhütung des Atomkriegs Angelika Claußen berichtet über die aktuell gesteigerte Gefahr eines Atomkriegs und über das Engagement von Ärzten für Frieden. Christoph von Lieven von der deutschen Greenpeace-Zentrale berichtet über die gemeinsamen Interessen der Friedens- und der Umweltbewegung. Die friedens-ökologische Tagung wendet sich gegen die Militär-Konferenz in der Messe Essen und wirbt für das Zusammenwirken der Kräfte, die sich für eine zukunftsverträgliche Politik, also für eine sozial-ökologische Wende statt der immer weiteren Militarisierung einsetzt. Die Initiatoren vom Friedensforum warnen: Kriege enden nicht im Frieden. Zukunft setzt Frieden voraus.

Samstag,10.09. ab 11 Uhr, Essen,Vielrespektzentrum Rottstr. 24-26
Weitere Informationen: https://essener-friedensforum.de – um Anmeldungen wird gebeten: kontakt@essener-friedensforum.de

Eine digitale Ausstellung des Fritz Bauer Forums der BUXUS STIFTUNG und des Bochumer Friedensplenums erinnert an Plakate der Friedensbewegung: »Mit dem Beginn des Zweiten Weltkriegs am 1. September 1939 und dem Angriff der Deutschen auf Polen bekam der Anti-Kriegstag in der Bundesrepublik Deutschland ein gewichtiges Datum zugeschrieben. Ins Leben gerufen wurde er am 1. September 1957 vom Deutschen Gewerkschaftsbund unter dem Motto „Nie wieder Krieg“. Vor dem Hintergrund der Einführung der Wehrpflicht im Jahr 1956 versammelten sich Demonstrant*innen, um gegen diese zu protestieren. 

Die Regierung versuche, mit immer neuen Entlastungspaketen Proteste abzuwehren und mit Hilfe von zwei Propagandastrategien die Menschen von der Teilnahme daran abzuschrecken, schreibt die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linken, Sevim Dagdelen. Die Methoden: Unliebsame Positionen würden mit Unterstützung der Medien  ins Abseits gestellt und Proteste von vornherein in die rechte Ecke gestellt.

Die Berliner Naturfreunde rufen am Montag zu einer Protestkundgebung vor der Bundesgeschäftsstelle der Grünen in Berlin auf. „Genug ist genug!-Protestieren, statt frieren! Heizung, Brot und Frieden“ ist das Motto. „Lasst uns gemeinsam ein Bündnis für Demokratie, Frieden und soziale Gerechtigkeit schmieden und auf die Straße gehen. Wir fordern: Energie und Essen für Alle! Schluss mit der Eskalation – die Waffen nieder! Für einen heißen Herbst – soll sich die Regierung warm anziehen!“, heißt es in der Presse-erklärung.

Für einen Tag hat das Bündnis „Rheinmetall entwaffnen“ die Produktion von Kriegsgerät bei Krauss-Maffei Wegmann in Kassel lahmgelegt. In der Folge wurden die Beschäftigten nach Hause geschickt. „Wir richten uns nicht gegen diejenigen, die dort arbeiten, und wollen auch nicht, dass sie ihre Jobs verlieren“, sagte Gerd Sauer, der Sprecher des Bündnisses, laut einem Bericht der jungen Welt. Das Ziel sei nur: „Hier sollen keine Waffen produziert werden!“ Bei einer Kundgebung vor einer Produktionsstätte des Konzerns Rheinmetall wurden Firmenschilder überklebt, „antimilitaristische Papierflieger“ geworfen und mit einem „Die-In“ gegen die todbringende Produktion der Waffenschmieden protestiert. Heute findet im Rahmen der Aktionswoche eine Demonstration gegen Aufrüstung und Militarisierung statt.

Einen  ausführlichen Bericht über die Aktions hat Peter Nowak bei Telepolis geschrieben. Die Breitenwirkung hänge davon ab, „ob der Antimilitarismus in die soziale Bewegung integriert werden kann, die gegen Inflation und Energiearmut auf die Straße gehen will.“

Zum Antikriegstag am 1. September hat die Aktionsgruppe Bundesleer in Berlin umgebastelte Plakate der aktuell laufenden Werbekampagne der Bundeswehr aufgehängt. In den veränderten Postern erklären die abgebildeten Soldat*innen, warum sie desertieren und somit aus der Bundeswehr eine Bundesleer machen. Hier zu den Plakaten, Texten und Begründungen.

Noch nie zuvor hat die deutsche Regierung so viele Rüstungsexporte genehmigt wie im vorigen Jahr, meldete tagesschau.de . Der Verkauf von Kriegsgerät allein ist ein Verbrechen, das Ausmaß ( 9,35 Milliarden Euro) skrupellos und der Export zu einem Drittel an ein so undemokratisches Land wie Ägypten wird selbst im tagesschau-Kommentar als gefährlich bezeichnet. Unglaublich : In den letzten 9 Tagen der alten Regierung, als sie nur noch geschäftsführend war und eigentlich keine weitreichenden Entscheidungen mehr treffen sollte, genehmigte sie mehr als die Hälfte der Waffengeschäfte, 4,91 Mrd. von insgesamt 9, 35 Mrd. Euro. Ein Geschenk an die Rüstungsindustrie, heißt es in der Meldung. Oder musste man am Ende auf den Wählerwillen keine Rücksicht mehr nehmen?

Die neue Bundesregierung von SPD, Grünen und FDP schrieb einen  „restriktiven Umgang mit Rüstungsexporten“ in ihr Programm – das Gegenteil scheint bisher der Fall.