Beim Treffen des Friedensplenums am kommenden Mittwoch(14. Oktober, 18.00 Uhr, Haus der Begegnung, Alsenstr.) wird es um die Bewaffnung von Drohnen gehen.
Am letzten Montag fand im Bundestag eine Sachverständigenanhörung zu dieser Frage statt. Die SPD hatte ursprünglich ihre Zustimmung zur Bewaffnung davon abhängig gemacht, dass eine breite öffentliche Diskussion stattfindet und „strenge Bedingungen“ erfüllt werden. Nach dieser Debatte meldeten die Medien, dass die SPD wohl zustimmen werden. Doch noch hat die Partei nicht entschieden und es gibt Widerspruch aus den eigenen Reihen. Zustimmung zu diesem gefährlichen neuen Aufrüstungsschritt würde dem Versuch der SPD widersprechen, ihr Profil als Friedenspartei herauszukehren. Vielleicht lässt sich diese verhängnisvolle Entwicklung zu Killerdrohnen noch stoppen.
Deshalb wollen wir gemeinsam die Argumente prüfen, die gegen eine Bewaffnung von Drohnen sprechen und überlegen, wie wir zu diesem Zeitpunkt noch Einfluss nehmen können. Wir vom Bochumer Friedensplenum würden uns über jeden freuen, der sich an diesen Überlegungen beteiligen oder auch sich nur mal informieren will.
Veröffentlichungen dazu aus der Friedensbewegung:
- attac vom 02.10.2020: Deutsche Kampfdrohnen in zwei Jahren bereit für Tötungseinsätze?
- DFG-VK vom 05.10.2020: Bewaffnung deutscher Drohnen stoppen!
- IPPNW vom 05.10.2020: Ärzteorganisation lehnt Bewaffnung für Heron-TP-Drohnen ab
- https://www.lobbying4peace.de/keine-kampfdrohnen
- Broschüre von Tobias Pflüger: https://www.linksfraktion.de/fileadmin/user_upload/Publikationen/Broschueren/200913-Kampfdrohnen-A6.pdf
- http://www.imi-online.de/themen/drohnen/