Notunterkünfte besser vor Corona schützen!

Bochumer Vereine, Initiativen und Organisationen aus den Bereichen Soziales, Wohnen und Flüchtlingsarbeit haben einen offenen Brief an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und Sozialdezernentin Britta Anger verfasst. Darin drücken sie ihre große Sorge um die Situation in den Bochumer Not- und Sammelunterkünften für Wohnungslose und Geflüchtete aus. Sie fordern von der Stadt konkrete Maßnahmen, um die untergebrachten Menschen besser vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu schützen. „Aus unserer eigenen Arbeit kennen wir die schwierigen und beengten Lebensverhältnisse in den Bochumer Unterkünften genau“, schreiben die 14 Vereine, Netzwerke und Initiativen. Unter ihnen sind der bodo e.V., der Kinder- und Jugendring, die Medizinische Flüchtlingshilfe, die IFAK und PLANB. Unterzeichnet ist der Brief außerdem vom Initiativkreis Flüchtlingsarbeit, in dem sich mehr als 40 Bochumer Organisationen zusammengeschlossen haben. „Unser Eindruck ist, dass bisher nicht genug getan wird, um die untergebrachten Menschen angemessen vor Ansteckung zu schützen und eine Verbreitung des Coronavirus in den Unterkünften zu verhindern“, heißt es in dem offenen Brief weiter.
Gemeinsam fordern die Organisationen acht Maßnahmen, um die die Unterbringungssituation zeitnah und substanziell zu verbessern, „damit notwendige Abstands- und Hygieneregeln überhaupt eingehalten werden können“. Notwendig sei die „konsequente und weitreichende Reduzierung der Belegungsdichte“ durch die Anmietung zusätzlicher Wohnungen und ggf. Hotel- und Herbergskapazitäten. Außerdem müsse die Stadt zeitnah einen runden Tisch einberufen, an dem sich die zuständigen Ämter mit den Trägern der Unterkünfte und der Sozialarbeit über die konkreten Schritte austauschen können. Weiter fordert das Bündnis ein umfassendes Corona-Screening für die Beschäftigten und die untergebrachten Menschen, mehr Unterstützung und eine Erhöhung des Personalschlüssels, um den besonderen Herausforderungen gerecht werden zu können. weiterlesen

Unternehmen Barbarossa – der blutigste Krieg der Menschheitsgeschichte

Friedensplenum und DFG-VK laden am Mittwoch, den 4. März um 19 Uhr, im ver.di-Haus, Universitätsstr. 76 zu einem Vortrag von Erich Später ein. Er erinnert an das Unternehmen Barbarossa – den blutigsten Krieg der Menschheitsgeschichte. Am 8./ 9. Mai 1945 endete der 2. Weltkrieg mit der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht. Den Hauptschauplatz des 2. Weltkriegs in Europa bildete die deutsch-sowjetische Front. Hier standen sich über vier Jahre die größten Armeen der Militärgeschichte gegenüber. Mit dem deutschen Überfall auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941 sollte die Sowjetunion zerschlagen und Deutschland nach dem erhofften Sieg zur dominierenden Weltmacht aufsteigen. Gleichzeitig wurde der Krieg von deutscher Seite als Vernichtungskrieg gegen den“ Jüdischen Bolschewismus“ und die “Slawischen Untermenschen“ geführt.
Über 26 Millionen sowjetische Bürger verloren ihr Leben. Deutschland war am 9. Mai 1945 auf dem politischen, materiellen und moralischen Tiefpunkt seiner Geschichte angelangt. Der Historiker und Journalist Erich Später schildert die Politik der „verbrannten Erde“, über die in unserer Gesellschaft ein Erinnerungsschatten liegt. Das heutige Feindbild „Rußland“ ist immer noch geprägt von der damaligen Nazi-Propaganda. I Der Einritt ist frei.

Künstliche Intelligenz in Waffensystemen – Wettrüsten und Destabilisierung vorprogrammiert

Das Bochumer Friedensplenum, die DFG-VK und die Volkshochschule (VHS)  laden am 12. Februar um 18.30 Uhr in der VHS zu einen Vortrag von Dr. Jürgen Altmann über Künstliche Intelligenz in Waffensystemen ein: „Künstliche Intelligenz“ (KI) gilt als nächste große technische Innovation, sie wird von vielen Staaten intensiv gefördert. Sie kann das Leben angenehmer machen, aber auch Überwachung und Manipulation erleichtern. Erheblich gefährlicher wäre KI im Krieg. Viele Streitkräfte setzen auf KI, in Waffensystemen sowie der allgemeinen Gefechtsführung. KI soll im Kampf Überlegenheit bringen. Autonome Waffensysteme würden nicht mehr Befehle eines relativ langsamen Menschen brauchen, sondern mittels Sensoren Computer-schnell Ziele auswählen und angreifen. KI würde die Situation auf dem Gefechtsfeld beurteilen, die Aktionen des Gegners analysieren und den Befehlshaber*innen Operationen vorschlagen, sie perspektivisch sogar selbst durchführen. Man kann befürchten, dass Menschen Mühe haben würden, dem Geschehen zu folgen, geschweige denn es zu steuern.

Der Vortrag erläutert wichtige Prinzipien der KI, aber auch Fehlermöglichkeiten. Wenn autonome Waffensysteme nicht bald international verboten werden, ist intensives Wettrüsten – nicht nur zwischen den Nuklear-Hauptmächten USA, Russland, China – zu erwarten sowie Weiterverbreitung an viele Staaten, möglicherweise auch an Terroristen. Wenn Flotten autonomer Waffensysteme sich in einer Krise auf kurze Entfernung gegenseitig bedrohen, könnten Fehlalarme in einen Krieg führen. Hier müsste in Sekunden entschieden werden, während bei Meldung von Nuklearangriff immerhin noch zehn bis dreißig Minuten Zeit ist zu entscheiden, ob ein Fehlalarm vorliegt – oder ob man den eigenen Gegenschlag startet. Die Lage bei Cyberangriffen wäre ähnlich. Diese Destabilisierung zu verhindern, braucht die Rückkehr zu Abrüstung mittels internationaler Verträge.

Jürgen Altmann, Dr., Privatdozent, ist Physiker und Friedensforscher an der Technischen Universität Dortmund. Seit 1985 bearbeitet er wissenschaftlich-technische Probleme der Abrüstung. Größere Studien befassten sich mit Laserwaffen, Raketenabwehr, Mikrosystemtechnik, Nanotechnik, nicht-tödlichen Waffen und bewaffneten unbemannten Fahrzeugen. Er ist ein stellvertretender Sprecher des International Committee for Robot Arms Control.
Die Veranstaltung findet im Raum 1012 der VHS statt.
Die Teilnahme ist kostenfrei.
Anmeldungen unter: 02 34 / 910 – 15 55 oder im Internet unter www.vhs-bochum.de
Kursnummer: A13016

Neujahrsempfang 2020
Rückblick auf ein Jahr Bewegung in Bochum

Bereits zum siebzehnten Mal findet am Sonntag, dem 19. Januar 2020 ab 11:00 Uhr im Bahnhof Langendreer (Studio 108) ein Neujahrsempfang verschiedener Gruppen aus der sozialen Bewegung in Bochum statt. Auf Initiative des Friedensplenums laden diesmal ein: Attac, Bahnhof Langendreer, Bochumer Bündnis gegen Rechts, DFG-VK, Hellas Solidarität, Humanitäre Cuba Hilfe, Kuratorium Stelen der Erinnerung, Medizinische Flüchtlingshilfe, Occupy Bochum, Soziales Zentrum und VVN – BdA. Mit Bildern, Filmen und Geschichten soll vor Augen und Ohren geführt werden, was sich im Jahr 2019 in Bochum sozial bewegt hat. Der Brunch bietet wieder Gelegenheit, völlig losgelöst von irgendeiner politischen Tagesordnung zu plaudern, das reichhaltige Buffet zu genießen, Huggy am Piano zu lauschen und dabei Kraft zu sammeln und Ideen auszutauschen für viel Bewegung im Jahr 2020.

Vor 40 Jahren: Der „NATO-Doppelbeschluss“

Die Bochumer Geschichtswerkstatt lädt am Donnerstag, den 12. Dezember um 19 Uhr im Sozialen Zentrum zu einem Vortrag von Volker Gerwers ein: »Mit Verabschiedung des „NATO-Doppelbeschlusses“ durch die Außen- und Verteidigungsminister der NATO-Staaten am 12. Dezember 1979 wurde die Stationierung neuer Mittelstreckenraketen in Westeuropa angekündigt. Anfang bis Mitte der Achtziger Jahre demonstrierten Millionen von Menschen in Westeuropa gegen den sog. NATO-Doppelbeschluss. Eine neue Friedensbewegung in der BRD und in anderen westeuropäischen Ländern hatte sich daraufhin entwickelt, sie hatte damals an Stärke gewonnen und zu neuen Aktionsformen gefunden. Im November 1983 wurde in der BRD und in anderen NATO-Staaten mit der Stationierung US-amerikanischer Mittelstreckenraketen Pershing II und der Marschflugkörper „Cruise Missiles“ begonnen. Die Friedensbewegung reagierte darauf mit gewaltfreien Protestaktionen und Sitzblockaden.«

Gewerkschaften, Krieg und Frieden

Lieber tot als rot? Dieser Frage geht der Historiker Malte Meyer in der Veranstaltungsreihe von VHS und Friedensplenum am Mittwoch, 20. November, in der VHS im BVZ am Gustav Heinemann Platz nach: 18.30 Uhr, Raum 40. Die DGB-Gewerkschaften werden in der Öffentlichkeit bisweilen als „Teil der Friedensbewegung“ wahrgenommen und präsentieren sich auch selbst entsprechend. Lässt sich diese (Selbst)Darstellung mit Beobachtungen aus der historischen wie aktuellen gewerkschaftlichen Praxis in Einklang bringen? Deutet diese nicht eher darauf hin, dass die Gewerkschaften spätestens im Ersten Weltkrieg und danach bis heute ihren Frieden mit dem deutschen Machtstaat und seinem Militär geschlossen haben? weiterlesen

Rede auf der Demonstration „Solidarität mit Rojava“

Für die Bochumer Friedensbewegung hielt Felix Oekentorp bei der gestrigen Demonstration “ Solidarität mit Rojava“ folgende Rede:

„Vielleicht ist es etwas ungewöhnlich. dass ich als Mitglied des Friedensplenums und der DFG-VK aus dem NATO-Vertrag vorlese: (Artikel 1 besagt):Die Parteien verpflichten sich, in Übereinstimmung mit der Satzung der Vereinten Nationen, jeden internationalen Streitfall, an dem sie beteiligt sind, auf friedlichem Wege so zu regeln, dass der internationale Friede, die Sicherheit und die Gerechtigkeit nicht gefährdet werden, und sich in ihren internationalen Beziehungen jeder Gewaltandrohung oder Gewaltanwendung zu enthalten, die mit den Zielen der Vereinten Nationen nicht vereinbar sind.Und da die Vereinten Nationen hier benannt sind, lese ich auch noch aus der UN-Charta vor. Darin heißt es (in Artikel 2 Absatz 4):Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.

Klare Worte. Kein Interpretationsspielraum. Die Türkei verstößt gegen diese Regeln. Für diese Militärinvasion müsste sie aus der NATO ausgeschlossen werden. Aber niemand fordert das. Damit ist erneut belegt: Niemand nimmt diese Regeln ernst. Also gehört die NATO aufgelöst. Und der Bundesregierung – also Union und SPD – muss ganz klar vorgeworfen werden, dass sie an der Seite von Kriegsverbrechern steht.

Vielleicht ist es etwas ungewöhnlich. dass ich als Mitglied des Friedensplenums und der DFG-VK aus dem NATO-Vertrag vorlese: (Artikel 1 besagt):Die Parteien verpflichten sich, in Übereinstimmung mit der Satzung der Vereinten Nationen, jeden internationalen Streitfall, an dem sie beteiligt sind, auf friedlichem Wege so zu regeln, dass der internationale Friede, die Sicherheit und die Gerechtigkeit nicht gefährdet werden, und sich in ihren internationalen Beziehungen jeder Gewaltandrohung oder Gewaltanwendung zu enthalten, die mit den Zielen der Vereinten Nationen nicht vereinbar sind.Und da die Vereinten Nationen hier benannt sind, lese ich auch noch aus der UN-Charta vor. Darin heißt es (in Artikel 2 Absatz 4):

Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.

Klare Worte. Kein Interpretationsspielraum. Die Türkei verstößt gegen diese Regeln. Für diese Militärinvasion müsste sie aus der NATO ausgeschlossen werden. Aber niemand fordert das. Damit ist erneut belegt: Niemand nimmt diese Regeln ernst. Also gehört die NATO aufgelöst. Und der Bundesregierung – also Union und SPD – muss ganz klar vorgeworfen werden, dass sie an der Seite von Kriegsverbrechern steht.

Kriegsverbrecher gehören vor den internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. In dessen Statut heißt es:

Die Gerichtsbarkeit des Gerichtshofs erstreckt sich in Übereinstimmung mit diesem Statut auf folgende Verbrechen:
a) das Verbrechen des Völkermords;
b) Verbrechen gegen die Menschlichkeit;
c) Kriegsverbrechen;
d) das Verbrechen der Aggression

Die Militärinvasion der türkischen Armee im Norden Syriens ist nichts anderes als Aggression, sie verletzt die territoriale Integrität Syriens.
Die erwiesene Tötung von Zivilistinnen und Zivilisten durch türkisches Militär ist ein schweres Kriegsverbrechen.
Erdogan und seine Generäle müssen darum vor den Internationalen Strafgerichtshof gestellt und für ihre Verbrechen zur Verantwortung gezogen werden.
Eigentlich müsste ich die Bundesregierung auffordern, sich für ein solches Verfahren einzusetzen. Aber sie leistet in vieler Hinsicht Beihilfe für diese Kriegsverbrechen.

Aber der äthiopische Regierungschef Abiy Ahmed hätte als aktueller Friedensnobelpreisträger die notwendige Autorität. Er könnte die Forderung erheben, dass ein NATO-Regierungschef in Den Haag angeklagt wird.

Abiy: Mach et!

Stehen wir vor einer neuen atomaren Hochrüstung?

Es ist beängstigend: Fast alle Rüstungskontroll- und Abrüstungsverträge wurden in den letzten Jahren gekündigt, zuletzt am 2. August diesen Jahres der INF-Vertrag. Falls sich die USA und Russland nicht auf eine Verlängerung des New-START-Abkommens einigen, läuft auch das letzte noch gültige Abkommen über die Reduzierung strategischer Atomraketen in zwei Jahren aus. Die Referentin Regina Hagen schildert, was passiert ist, dass die nukleare Abrüstung vor einem Scherbenhaufen steht und welche Konsequenzen sich ergeben. Sie entwickelt neue Perspektiven für eine atomare Abrüstung. Im Anschluss können wir gemeinsam überlegen, wie wir auch von Bochum aus politischen Druck entwickeln können, damit auch Deutschland dem internationalen Atomwaffenverbot der UN endlich beitritt.

Regina Hagen ist Friedensforscherin und Friedensjournalistin, verantwortliche Redakteurin der Zeitschrift „Wissenschaft und Frieden“ und aktiv in Nichtregierungsorganisationen, die sich für die Abrüstung von Atomwaffen und die Verhinderung von Raketenabwehr und Weltraumrüstung engagieren.

Die Veranstaltung findet am nächsten Dienstag, dem 5.11., von 18.30 bis 20.00 Uhr im Raum 1012 der VHS statt. Der Eintritt ist frei, aber es wird um eine Anmeldung für den Kurs 13020 gebeten. Anmeldung: im Internet unter www.vhs-bochum.de  oder telefonisch 0234 910 1555.

Mali – Klimawandel, bewaffnete Konflike, Migration

Die Gruppe Afrique-Europe-Interact lädt am Samstag, den 12. Oktober von 17.00 – 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer zu einer Informationsveranstaltung mit dem Schwerpunkt Mali ein: »Mali war einst ein kulturell und wirtschaftlich bedeutendes Land, gelegen an einer wichtigen Handelsroute von der Westafrikanischen Küste nach Nordafrika. Heute ist Mali einer der ökonomisch ärmsten Staaten der Welt und eines der Haupttransitländer von Migrant*innen aus Westafrika, die nach Europa wollen – unter ihnen auch viele Malier*innen selbst. 2012/2013 wurde der Norden des Landes von bewaffneten (dschihadistischen) Gruppen besetzt. Im Anschluss gab es immer wieder gewaltsame Konflikte in verschiedenen Regionen des Landes. In jüngerer Zeit ist es – trotz UN-Präsenz mit deutscher Beteiligung und Friedensabkommen – mehrfach zu Massakern an Zivilist*innen gekommen. Malis Wirtschaft beruht in der Hauptsache auf Landwirtschaft, Fischerei und dem Export von wertvollen Bodenschätzen, wovon die Bevölkerng allerdings kaum profitiert, sondern korrupte Eliten und die Länder Europas – insbesondere Frankreich. In zunehmendem Maße wirkt sich auch der Klimawandel existenzgefährdend und bedrohlich aus. In den letzten Wochen haben massive Überschwemmungen durch klimabedingte Zunahme von Starkregen unter anderem im Office du Niger Teile der Ernte vernichtet und Lehmhütten zerstört. Zudem ist durch die heftigen Überflutungen die Zahl der Mücken und somit der Malaria-Infektionen stark angestiegen. Aktivist*innen von Afrique Europe Interact aus Deutschland und Mali werden über die derzeitige Situation informieren – auch über die dramatischen Folgen des Klimawandels in der Sahelzone – und Wege der Solidarität aufzeigen.Eingeladen sind: Alassane Dicko, Bamako, aktiv bei der malischen Sektion von Afrique-Europe-Interact; Inna Sididié Touré, Gründungsmitglied der AME (Association Malienne des Expulsés) und ehemaliges Mitglied der Frauengruppe der AEI-Sektion Mali, jetzt bei AEI Wien beteiligt; Ibou Konté, Aktivist und Geflüchteter aus Mali, „Voix des Sans Voix“ – war 8 Monate in der ZUE Bochum-Langendreer; Khadafi (Ahmadou Tidianiou Dial, Rapper aus Guinea, über Mali und Marokko nach Europa geflüchtet.«
Das Bochumer Friedensplenum unterstützt die Veranstaltung.

Planungen für einen deutsch-französischen Militärkomplex

Im nächsten Vortrag des Friedensplenums mit und in der VHS geht es um die Pläne für einen deutsch-französischen Militärkomplex als Teil einer eigenständigen europäischen Militärpolitik. Spätestens als im März 2019 die Kanzlerin und die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer einen gemeinsamen deutsch-französischen Flugzeugträger im Zusammenhang mit der massiven Aufrüstungsspirale der EU ins Gespräch brachten, ist der Blick mal wieder auf die mitteleuropäischen, auch militärischen, Führungsmächte gerichtet. Und spätestens seit der Präsidentschaft Trumps in den USA wird die Frage diskutiert, ob die EU sich nicht zur globalen Weltmacht, auch zur Not losgelöst von den USA, entwickelt. Welche neuen geostrategischen und geoökonomischen imperialen Ziele werden da angestrebt? Oder sind es nicht nur die alten Bestrebungen und Praktiken?
Die Veranstaltung findet am Mittwoch, dem 9. Oktober um 18.30 Uhr in der Volkshochschule statt. Der Referent Wolfgang Dominik ist seit Jahrzehnten in der VVN-BdA und der Friedensbewegung aktiv. Beruflich war er Lehrer für Geschichte, Soziologie, Psychologie im 2. Bildungsweg und Lehrbeauftragter an der Uni Dortmund. Ort: VHS im BVZ, Raum 039
Kursnr.: Z13019
Der Einritt ist frei.
Anmeldung: im Internet unter www.vhs-bochum.de oder telefonisch 0234 910 1555