Bundeswehr und NATO – Krieg beginnt im Rheinland

In Kalkar/Uedem befinden sich Kommandozentralen von Bundeswehr und NATO. Von hier werden die NATO-Flugbewegungen an der russischen Grenze genauso dirigiert wie die Einsätze der Bundesluftwaffe in Afghanistan oder Syrien. Am 3. Oktober demonstriert die Friedens- bewegung aus Nordrhein-Westfalen dort gegen diese Kriegsführungs- zentralen und für eine Politik der Abrüstung statt Aufrüstung. Es reden Alexander Neu (MdB Die LINKE), Stefanie Intveen (DFG-VK und Initiative Neue Entspannungspolitik jetzt) sowie der Klever Künstler Wilfried Porwol. Musik kommt von „Wilder Weizen“ aus Düsseldorf, weitere Aktionen sind vorgesehen. Aus mehren Städten an Rhein und Ruhr fahren Busse. Alle Infos unter http://demo-kalkar.de

Friedensperspektiven statt Kriegsplanung

In Essen führt die NATO ihre jährliche Tagung der Denkfabrik JAPCC durch. In diesem Jahr geht es um die optimale tödliche Zusammenarbeit der verschiedenen Waffengattungen. Dieser destruktiven Planung setzt das Essener Friedensforum positive Vorstellungen entgegen. Bei der Tagung „Friedensperspektiven statt Kriegsplanung“ in der Essener VHS geht es um die Betrachtung  der NATO-Politik in den 70 Jahren ihres Bestehens, um aktuelle Themen wie die Konfrontation mit Russland und natürlich auch um die Atomrüstung. Im Abschlussplenum geht es dann um eine Alternative zu dieser gefährlichen Entwicklung: eine neue Entspannungspolitik. Dabei diskutiert Peter Brandt, der Sohn von Willy Brandt und Vertreter der Initiative „Neue Entspannungspolitik jetzt“ mit dem Journalisten und Friedensaktivisten Andreas Zumach und dem Bundesvorsitzenden der Naturfreunde, Michael Müller. Das Programm  findet sich hier, weitere Infos zu Tagung und zur Anmeldung unter www.friedensperspektiven.de

Aufruf zum Antikriegstag 2019:

Nein zur Aufrüstung und Nein zum Krieg gegen den Iran

Am 1. September 1939 – also vor 80 Jahren – hat die deutsche Armee Polen überfallen und damit den Zweiten Weltkrieg begonnen. Am Samstag vor dem Jahrestag, am 31. August, findet um 13 Uhr auf dem Husemann-Platz eine vom Bochumer Friedensplenum angeregte Anti-Kriegskundgebung statt. In dem Aufruf zu der Veranstaltung heißt es u. a.: „Am 1. September 2019 lautet unsere Maxime: Kriege beenden. Kooperation statt Konfrontation. Abrüsten statt Aufrüsten. In Zeiten, in denen lautstark für Aufrüstung und neue Kriege getrommelt wird, braucht es eine starke Friedensbewegung, die entschieden Nein sagt – Nein zur Aufrüstung und zu immer weiteren Auslandseinsätzen der Bundeswehr, Nein zu einem Krieg gegen den Iran und Nein zur Konfrontation mit Russland.“
„Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will in den nächsten Jahren die Militärausgaben auf 85 Milliarden Euro verdoppeln und Deutschland damit zur größten Militärmacht in Europa aufrüsten. Für elementare sozialstaatliche Maßnahme dagegen fehlt angeblich das Geld. mehr…

Vortrag : Kindersoldaten und-soldatinnen

„Zwischen Angst und Hoffnung – Kindersoldaten und -soldatinnen“ ist der nächste Vortrag im Rahmen der Kooperation von VHS und Friedensplenum betitelt.

Warum, wo und wie werden Jungen und Mädchen als Soldat/in rekrutiert? Wie ergeht es ihnen in bewaffneten Gruppen und Armeen? Was brauchen sie, wenn sie die Zeit als Soldat/in überleben? Was muss getan werden, um Kinder besser vor Rekrutierung zu schützen und ihnen bei der Heilung ihrer seelischen und physischen Wunden zu helfen? Was hat Deutschland mit dem Thema zu tun und wie können sich Menschen in Deutschland dafür einsetzen?

Im Vortrag werden – mit Bildern und kurzen Filmen – Geschichten von Kindern aus Kolumbien, El Salvador, Uganda, Afghanistan und den Philippinen vorgestellt, ebenso wie Erfahrungen aus der Projektarbeit der Kinderrechts- organisation terre des hommes.
Der Referent Ralf Willinger ist zuständig für Kinderrechte bei terre des hommes – Hilfe für Kinder in Not. Seine Themen- schwerpunkte sind Kinder in bewaffneten Konflikten, Kindersoldat*innen, Waffenexport und friedliche Alternativen in Krieg und Gewalt.

Mi., 28.08.2019, 18:30 – 20:00 Uhr, VHS im BVZ, Raum 040.

Eine Voranmeldung für Kursnummer Y 13012  im Internet unter www.vhs-bochum.de oder telefonisch 0234 910 1555 ist erwünscht.

Protest gegen das geplante erneute atomare Wettrüsten

Das Bochumer Friedensplenum beteiligt sich zusammen mit der Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) am Dienstag, den 6. August an den weltweiten Protesten gegen das geplante erneute atomare Wettrüsten. Vor 74 Jahren, am 6. August 1945 machte der erste Atombombeneinsatz der USA die japanische Stadt Hiroshima dem Erdboden gleich. 78 000 Menschen verbrannten sofort, weitere 122 000 starben an den Folgen. Drei Tage später radierte die zweite Atombombe Nagasaki aus. Weltweit gibt es jetzt 14 000 nukleare Sprengköpfe, davon 2 000 in höchster Einsatzbereitschaft. Diese Waffen können alles Leben auf der Erde zerstören. Nach der Kündigung des INF-Vertrages durch die US-Regierung, der die Entwicklung und Stationierung atomarer Mittelstreckenwaffen verboten hatte, und nachdem Russland ebenfalls aus seinen Vertragsverpflichtungen ausgestiegen ist, droht jetzt die Neustationierung dieser für einen Erstschlag einsetzbaren Waffen. US-Präsident Trump hat dies am Wochende bereits offen für den asiatischen Raum angekündigt. Auch Europa soll als atomares Schlachtfeld aufgerüstet werden. weiterlesen

Rats-Resolution zum Verbot von Atombomben

Linke, SPD, Grüne und Soziale Liste haben zur Ratssitzung am 11. Juli eine Resolution eingebracht, in der der ICAN-Städteappell  unterstützt wird. Hierin wird der von den Vereinten Nationen verabschiedete Vertrag zum Verbot von Atomwaffen begrüßt und die Bundesregierung zum Beitritt aufgefordert. Die Bundesregierung – also auch die SPD – lehnt wie alle anderen NATO-Staaten den Vertrag ab. weiterlesen

„Am 15.Juni noch nichts vor?“

„Am 15. Juni noch nichts vor? Besuchen Sie uns doch am Tag der Bundeswehr in Münster“, wirbt die Bundeswehr für einen von 14 Standorten für ihre großen Militärspektakel. Mit militärischem Großgerät, Panzerhaubitze 2000 und Raketenwerfer MARS II, Kampfpanzer Leopard II und dem Schützenpanzer Marder wie dem SAR-Hubschrauber Bell UH-1D  versucht die Truppe zu beeindrucken. Mit Greifvögeln aus der Aufzuchtstation, einer Kochshow und der Möglichkeit, beim Training von Spitzensportlern mitzumachen, will die Bundeswehr Leute anziehen. „Seit 2015 versucht die Bundeswehr an diesem Tag, die überwiegend kritische Haltung in der Bevölkerung gegenüber den Auslandseinsätzen der Bundeswehr und dem stetig steigenden Rüstungshaushalt zu beeinflussen und das weiterhin bestehende Problem der fehlenden Rekrut_innen anzugehen“, schreibt Jacqueline Andres bei IMI . Sie macht auf die Gefahr der zunehmenden zivil-militärischen Zusammenarbeit aufmerksam. Forschungseinrichtungen sind ebenso eingebunden wie Schulen in Garnisonsstäddten. Auch in Münster gibt es eine sogenannte Blaulichtmeile. Beteiligt sind laut German Foreign Policy unter anderem das Technische Hilfswerk (THW), das Deutsche Rote Kreuz, die Johanniter Unfallhilfe, die Feuerwehr und verschiedene Dienststellen der Bundespolizei – inklusive „Spezialeinheiten“ .  Der NABU gibt sich in Münster sogar als ein Projekt-Partner der Bundeswehr her, informiert ganz harmlos über den Bau von Nistkästen und Vogelschutz  und deckt damit die Behauptung der Armee, dass sie  „aktiv heimische Biotope und bedrohte Tier- und Pflanzenarten schützt“. Es wird viel getan um vergessen zu machen, dass die Bundeswehr dazu da ist, tödliche Kriege einzuüben und durchzuführen. In den letzten Jahren ist es antimilitaristischen Gruppen an fast jedem Standort der Spektakel zum „Tag der Bundeswehr“ gelungen, Protest in verschiedenen Formen zu organisieren. Informationen gibt es unter keintagderbundeswehr.dfg-vk.de

Zivilklausel erhalten!

Nach jahrelangem Engagement von Hochschulangehörigen wurde 2014  eine Zivilklausel in das Hochschulgesetz NRW aufgenommen. „Die Hochschulen entwickeln ihren Beitrag zu einer nachhaltigen, friedlichen und demokratischen Welt. Sie sind friedlichen Zielen verpflichtet und kommen ihrer besonderen Verantwortung für eine nachhaltige Entwicklung nach innen und außen nach“, heißt es dort. Mindestens vier militärische Projekte sind seither an nordrhein-westfälischen Universitäten verhindert worden, darunter eine Machbarkeitsstudie über den Bau einer Panzerfabrik in der Türkei. Die jetzige Landesregierung will die Verpflichtung zu Frieden und Nachhaltigkeit noch vor der Sommerpause aus dem Hochschulgesetz streichen.

Das Uni­-Aktionsbündnis Köln, der Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler (BdWi) und die GEW-Studis NRW haben zusammen die Broschüre „Wissenschaft für Nachhaltigkeit, Frieden und Demokratie – Stimmen für den Erhalt der Zivilklausel im NRW-­Hochschulgesetz“ herausgegeben. In der Broschüre kommen prominente Persönlichkeiten aus der Zivilgesellschaft zu Wort – aus Friedens-­ und Umweltbewegung, Gewerkschaft, Wissenschaft, Kultur und Kirche. Sie machen deutlich, warum die Zivilklausel im Hoch­schulgesetz unbedingt erhalten bleiben soll. Die Kampagne kann unter www.zivilklausel.de/nrw unterschrieben werden.

 

Reden statt Rüsten

Nach der Kündigung des INF-Vertrages zur Begrenzung von Atomwaffen durch die USA und dann Russland im Februar droht dieser Vertrag im August ohne Ersatz auszulaufen. Ein neues atomares Wettrüsten wäre die Folge. Schon jetzt sind im US-Haushalt Mittel für den Bau einer neuen Mittelstreckenrakete eingestellt, und auch in Russland steht der Bau neuer Waffensysteme an.
Die DFG-VK, ICAN, IPPNW und die Kampagne „Büchel ist überall – atomwaffenfrei.jetzt!“ rufen daher für den 1. Juni zu einem Aktionstag vor Botschaften und Konsulaten der USA und Russlands, aber auch an anderen Orten auf. An diesem Tag trat 1988 der INF-Vertrag in Kraft, der zur Vernichtung von fast 3000 Atomwaffen führte.
Am 1. Juni in Düsseldorf halten die Organisatoren vor dem US-Konsulat eine Mahnwache und werden dann durch die Stadt demonstrieren. Sie rufen auf: Kommt nach Düsseldorf und unterstützt die Forderung: INF-Vertrag retten! Reden statt Rüsten – Abrüsten schafft Sicherheit“.
Die Mahnwache  findet am 1. Juni von 11 Uhr bis 11.30 Uhr vor dem  US-Konsulat, Bertha v. Suttner-Platz (hinter Hbf) statt. Anschließend Demo über die  Ellerstraße zum Oberbilker Markt • 12.00 – 13.00 Uhr Abschlusskundgebung. Redner: Joachim Schramm (DFG-VK), Peter Bürger (Theologe) u.a.

Wörtlich betäubt – der Marsch durch die Begriffe

Die nächste Veranstaltung des Bochumer Friedensplenum findet am Mittwoch, dem 22.Mai statt. Martin Budich, Mitglied des Bochumer Friedensplenums, referiert über die Verwendung  von Begriffen, die unsere Vorstellungen beeinflussen. Selbst friedensbewegte Menschen sprechen häufig vom „Ausbruch“ eines Krieges. Sie bedienen damit unbewusst die Ideologie ihrer Gegner, die Kriege gerne als quasi unabwendbare Naturgewalten verklären. Der Vortrag will am Beispiel Krieg und Frieden die Sensibilität in Bezug auf alltägliche sprachliche und ideologische Manipulationen fördern.

Das Friedensplenum lädt zu diesem Vortrag mit anschließender Diskussion herzlich ein. Er beginnt um 18 Uhr in der VHS im BVZ, Raum 040. Voranmeldung für Kursnummer 13014 ist im Internet unter www.vhs-bochum.de oder telefonisch 0234 910 1555 erwünscht.