Ralf Willinger von terre des hommes hat seinen für Mittwoch, den 20. 3. geplanten Vortrag in der VHS über KindersoldatInnen krankheitsbedingt absagen müssen.

Die Dortmunder Gruppe der IPPNW (Internationale Ärzte gegen Atomtod) rufen die Friedens- und Antiatombewegung zu einer Protestaktion gegen die Austragung von Olympischen Spielen in Fukushima 2020 auf. Der verheerende Kernkraftunfall in Fokushima begann am 11.03.2011 und hält bis heute an ( siehe Aufruf ). Das Olympische Komitee hat entschieden die Baseball-und Softballspiele in der Stadt Fukushima auszutragen. Ein Aufenthalt in Fukushima ist mit einer erhöhten Strahlenbelastung für alle Teilnehmer –Athleten und Zuschauer –verbunden. IPPNW sieht “ ein großes Interesse der Atomindustrie das Fukushima-Desaster zu verharmlosen –auch auf Kosten der Gesundheit der Teilnehmer und der Olympischen Idee“. Die Protestaktion am Samstag, dem 9. März, 14.00 Uhr, vor dem Gerhard Hauptmann Haus in Düsseldorf, Bismarkstr.90 wird dann am Montag, 11.März, ab 16.00 Uhr in Dortmund an der Reinoldikirche fortgesetzt.

Spätestens seit dem Beginn der Ukraine-Krise hat sich das westlich-russische Verhältnis in einem Maße verschlechtert, dass heute vielerorts von einem Neuen Kalten Krieg die Rede ist.

Aus friedenspolitischer Sicht hat diese Entwicklung eine Reihe fataler Auswirkungen: Von Fragen der nuklearen Abrüstung bzw. Wieder- aufrüstung bis hin zu Themen wie Aufrüstung und Rekrutierung in Deutschland selbst.
Wir freuen uns, mit dem Referenten Jürgen Wagner einen der wohl am besten informierten Kritiker der deutschen und internationalen militärischen Aufrüstung  zu Gast zu haben. Er ist Politikwissenschaftler und Vorstandsmitglied der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. Im Anschluss an seinen Vortrag wird Zeit sein, mit ihm zu diskutieren.

Die Veranstaltung im Rahmen der Kooperation zwischen Friedensplenum und VHS  ist kostenlos. Eine Voranmeldung für die Veranstaltung 13013 unter  www.vhs-bochum.de oder telefonisch  0234- 910-1555 ist sehr erwünscht.

Jürgen Wagner: „Die NATO im Neuen Kalten Krieg“

Mittwoch, 20. Februar, 18.30 – ca. 20.00 Uhr

Clubraum der VHS, Gustav-Heinemann-Platz 2-6

am 16.02. in München gegen die sogenannte NATO-Sicherheitskonferenz auf die Straße zu gehen, nennt Walter Listl  auf den Seiten des isw  . Dort heißt es: „Vom 15. Bis 17. Februar werden sich in München wieder internationale Waffenhändler, Kriegsstrategen und ihre politischen Helfershelfer unter dem Vorwand treffen, eine „Sicherheitskonferenz“ durchzuführen. Auch diesmal werden wieder Tausende auf die Straße gehen und gegen Rüstung, Krieg, Waffenexporte und Abschiebepraxis zu demonstrieren. Dafür gibt es gute Gründe. Weiterlesen  weiterlesen

Die Aktion Rote Hand ist eine weltweite Protestbewegung gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Rote Hände als Protest wurden zum ersten Mal am 12. Februar 2002 eingesetzt, als das Zusatzprotokoll zur UN-Kinderrechtskonvention in Kraft trat. Es verbietet den Einsatz von Kindern unter 18 Jahren in Kriegen und Konflikten als Soldaten. Etwa 250 000 Kinder nehmen als Kindersoldaten an den zahlreichen bewaffneten Auseinandersetzungen auf der Welt teil. Immer weniger wird zwischen Zivilisten und Soldaten unterschieden. Die meisten Menschen, darunter viele Kinder, werden mit Kleinwaffen getötet, die auch aus Deutschland in Krisengebiete exportiert werden. Die Bundeswehr wirbt in Schulen bei Kindern und Jugendlichen für den Beruf des Soldaten und stellt Jugendliche ein, die noch nicht 18 Jahre alt sind. Die wichtigsten Forderungen des Aktionsbündnisses an die Bundes- regierung:

• Keine Waffen in Kinderhände – Waffenexporte stoppen!
• Keine Unter-18-jährige in Armeen – auch nicht in die Bundeswehr!
• Deutlich mehr Mittel für Hilfsprogramme für Kindersoldaten und Kinder in bewaffneten Konflikte!

Bei der 20. Hauptversammlungen der ThyssenKrupp AG 2019  stellt der Dachverband Kritischer Aktionärinnen und Aktionäre Gegenanträge zum Thema Kriegsschiff-Lieferungen an Ägypten und  Aufrüstung der Türkei, meldet die Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel. „Konkret stehen etliche Geschäfte von Thyssenkrupp Marine Systems (TKMS) dem Ziel Nr. 16, die Förderung friedlicher Gesellschaften für eine nachhaltige Entwicklung, entgegen“, heißt es im Gegenantrag.

Ort: RuhrCongress Bochum, Stadionring 20, 44791 Bochum                Zeit: Freitag, 1. Februar, ab 10 Uhr

DFG/ VK, IPPNW, ICAN und die Kampagne „Atomwaffenfrei jetzt rufen zu Aktionen auf, um den IFN-Vertrag zu retten.“Die USA und die NATO haben die Kündigung des INF-Vertrages zum Verbot atomarer Mittelstreckenwaffen in Europa angedroht. Fast 3000 Atomwaffen wurden in Umsetzung des Vertrages seit 1987 zerstört, der INF-Vertrag ist ein wesentliches Element der Friedenssicherung in Europa. Eine Kündigung würde ein neues atomares Wettrüsten in Europa zur Folge haben. Schon sind die Entwicklung und Stationierung neuer US-Marschflugkörper im Gespräch. Das von den USA gestellt Ultimatum an Russland läuft am 2. Februar aus.

1987 hatten die USA und die damalige Sowjetunion sich darauf geeinigt, Waffen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern zu verbieten. Der INF-Vertrag führte dazu, dass die sowjetischen SS-20 und die amerikanischen Pershing-Raketen verschrottet wurden. Nach den Protesten der Friedensbewegung wurde damit zum bisher einzigen Mal ein ganzes atomares Waffensystem komplett vernichtet. Jetzt droht US-Präsident Trump, diesen Vertrag zu kündigen. Ein neues atomares Wettrüsten droht auch in Mitteleuropa.

Alexander Neu, Bundestagsabgeordneter der Partei „Die Linke“ hat eine Petition an den Bundestag gestartet, die fordert, den Vertrag zu erhalten. Hier bei Campact kann man die Forderungen nachlesen und mit einer Unterschrift unterstützen.

Morgen, am 22. Januar,  wird im Krönungssaal des Aachener Rathauses der neue deutsch-französische Freundschaftsvertrag in Erweiterung des Élysée-Vertrags von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron unterzeichnet. Doch dieser Vertrag hat es in sich. Die Bochumer Bundestagsabgeordnete und abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Sevim Dagdelen, schreibt in einem Gastkommentar für Telepolis: “ Anders als der Vorläufer, der Élysée-Vertrag von 1963, ist der Vertrag von Aachen im Wesentlichen ein binationaler Aufrüstungsvertrag. Denn das Kernstück des Vertragswerks sind die Aufrüstung im Rahmen einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und eine Stärkung der jeweiligen Rüstungsindustrie, insbesondere durch noch schwammigere Rüstungsexportrichtlinien als die bisher geltenden.“ Der Aachener Vertrag bedeute nichts weniger als einen Generalangriff auf die Rüstungsexportrichtlinien, unter Verzicht auf parlamentarische Kontrolle.

Vgl. dazu auch die heutigen Analysen bei German-Foreign-Policy und von Jürgen Wagner bei IMI.