Neuer Werbefeldzug der Bundeswehr

Michael Schulze von Glaßer setzt sich in einer neuen IMI-Studie mit dem aktuellen Werbefeldzug der Bundeswehr , der „Mach, was wirklich zählt“-Kampagne und der YouTube- Doku-Serie „Die Rekruten“ auseinander. Die Armee präsentiere sich als Abenteuerspielplatz. Gefahren und Probleme des Soldatenberufs würden ebenso ausgeklammert wie die Interessen der deutschen Außen-und Militärpolitik. Michael Schulze von Glaßer wird beim Ostermarsch am 16.April in Bochum über die Werbestrategien des Militärs und über die zunehmende Kritik daran sprechen.

Mayors for Peace: Offener Brief

Flagge der 'Mayors for Peace'
Flagge der ‚Mayors for Peace‘ vor dem Rathaus in Düsseldorf.

„The world has spoken“ – „Die Welt hat gesprochen“. So beginnt ein Offener Brief, den die „Bürgermeister für den Frieden“ aus Hiroshima versandt haben. Sie begrüßen darin ausdrücklich, dass die Vereinten Nationen im Jahr 2017 über ein weltweites Atomwaffenverbot verhandeln werden und rufen die Atomwaffenstaaten auf, sich konstruktiv und gestaltend einzubringen, schreibt „Ohne Rüstung Leben“. Näheres hier

Auch der Bochumer Bürgermeister gehört den „Mayors for Peace“ an. Es wird interessant sein zu sehen, ob auch Thomas Eiskirch sich für eine deutsche Unterstützung für Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot einsetzt.

 

900 Eisenbahnwaggons mit Kriegsgerät

Militärisches Gerät und 4000 Soldaten der US-Panzerbrigade „Iron Brigade“ werden seit Anfang Januar mit Unterstützung der Bundeswehr von Bremerhaven  an die russischen Grenze verlegt. Tobias Pflüger (IMI) veranschaulicht die Dimension des Transports. Sie entspricht 900 Eisenbahnwaggons in einem Zug von 10 bis 14 Kilometern Länge. Dazu kommen Militärtransporte über die Straße und weitere Bahntransporte von anderen Orten. „Das größte NATO-Aufrüstungsprogramm seit dem Kalten Krieg“ überschreibt Tobias Pflüger seinen Beitrag. Weitere Kampftruppen werden im Februar nach Osten verlegt. “ De facto läuft damit eine heftige Aufrüstungsspirale, auch Russland stationiert immer mehr Truppen an seiner Grenze“, schreibt er. Protestdemonstrationen und -kundgebungen gab und gibt es  unter anderem in Bremerhaven, direkt bei den Fährschiffen mit dem ausgeladenen Kriegsgerät, beim Kloster Lehnin (beim dortigen Truppenübungsplatz der Bundeswehr),  in Hamburg, Frankfurt (Oder), Fürstenwalde und anderen Orten.

Rückblick auf ein Jahr Bewegung

Am Sonntag, den 15. 1. findet um 11 Uhr im Bahnhof Langendreer der traditionelle Neujahrsempfang statt, zu dem das Friedensplenum mit Attac, Bahnhof Langendreer, Bochumer Bündnis gegen Rechts, DFG-VK, Hellas Solidarität, Humanitäre Cuba Hilfe, Medizinische Flüchtlingshilfe, Occupy Bochum, Soziales Zentrum und VVN – BdA einlädt. (weiterlesen)

Militär und Umweltschutz

Die verbreitete Behauptung, Truppenübungsplätze seien Biotope für geschützte Pflanzen und Tiere, klingt so seltsam, dass man sie fast glauben möchte. Dass es sich um Propaganda handelt, belegt Vera Lebedeva (Grüner Tarnanstrich fürs Militär?!, IMI, Ausdruck 6/2016) anhand dreier großer Militärgelände. Insgesamt nehmenTruppenübungs- und Standortübungsplätze in Deutschland eine Fläche ein, die etwas größer ist als das Saarland. Das Fazit ihrer Untersuchungen: Militär und Umweltschutz schließen sich schon im Frieden aus.

Ostermarsch 2017

Die Friedensversammlung Rhein Ruhr hat den Aufruf zum Ostermarsch 2017 veröffentlicht. Das Bochumer Friedensplenum fordert dazu auf, den Aufruf zu unterzeichnen. In dem Aufruf fordert die Friedensbewegung kurzfristig den Stopp sämtlicher Auslandseinsätze der Bundeswehr, die Einstellung aller Rüstungsexporte und das Einfrieren des deutschen Rüstungshaushalts, den Verzicht auf Neuanschaffungen und den ersatzlosen sofortiger Abzug der US-Atomwaffen. Der vollständige Aufruf.

Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel

Gestern erschien ein Newsletter der „Aktion Aufschrei-Stoppt den Waffenhandel“. Enthalten sind Meldungen über erfolgreiche Aktionen, neue Informationen zum Thema Rüstungsexporte und der Verweis auf einen Artikel von Jürgen Grässlin in der „Zivilcourage“, der sich mit der Verantwortung des geheim tagenden Bundessicherheitsrats beschäftigt. Ihm gehören unter anderem Kanzlerin Merkel und Wirtschaftsminister Gabriel an. Häufig genehmigen sie Waffenlieferungen an menschenrechtsverletzende oder kriegführende Staaten. Grässlin benennt dabei auch die Profiteure dieser Entscheidungen, wie etwa Rheinmetall, Kraus-Maffei Wegmann oder Heckler & Koch.  Oft ist Rüstungsexport Beihilfe zum Mord, ZivilCourage-Artikel als PDF

 

Eckart Spoo

Am 15.Dezember starb kurz vor seinem 80sten Geburtstag der Journalist und Publizist Eckart Spoo. Er arbeitete viele Jahre bei der Frankfurter Rundschau, kritisierte scharf die Abhängigkeit der Medien, berichtete während des NATO-Krieges aus Jugoslawien und gründete die Zeitung „Ossietzky“. Beim Ostermarsch 2009 war er in Bochum der Hauptredner. Bo-alternativ berichtete damals: “ Er (Spoo) erinnerte daran, dass das Grundgesetz, der NATO-Vertrag und das Völkerrecht festlegen, dass das Militärbündnis NATO nur zu Verteidigungszwecken eingesetzt werden darf. Die Realität sieht aber völlig anders aus. weiterlesen

Fotos und Filme gesucht

Am Sonntag, den 15. Januar, findet der traditionelle “Rückblick auf ein Jahr Bewegung” in Bochum statt. Hierbei wird u. a. über Demonstrationen, Aktionen etc berichtet, die 2016 in Bochum stattgefunden haben. Das Friedensplenum bittet die LeserInnen, Fotos und Filme für den Rückblick zur Verfügung zu stellen. Adresse: rueckblick@bo-alternativ.de.

Zusammenhang von Krieg und Terror

Albrecht Müller beklagt auf den Nachdenkseiten die oberflächliche Berichterstattung der Medien nach dem schrecklichen Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt vom Dienstag. „Kein Wort, keine Frage danach, wie Gewalt und Gegengewalt, wie Kriege und Terror zusammen- spielen“, stellt er fest.