Ein wenig auffälliger schwarzer Stein markiert auf dem Bochumer Hauptfriedhof die Gräber von sowjetischen Kriegsgefangenen und Zwangsarbeitern, die in Bochum ihr Leben lassen mussten. Ursprünglich, nach 1945,  erinnerte  ein neun Meter hohes Denkmal mit der über- großen Darstellung eines gequälten Zwangsarbeiters an zentraler Stelle vor dem Haupteingang an die Sowjetbürger. „Russendenkmal“ hieß es in Bochum. 1952 berichtete der CDU-Bürgermeister Josef Schirpenbach über den Unmut in der Bevölkerung, weil „dieses durch die Besatzungs- behörde errichtete wuchtige Denkmal nicht unserem Empfinden entspricht und es möglichst beseitigt werden sollte.“ (Vgl. H.Hanke)    Der schrittweise Abbruch wurde schlau durchgesetzt. Ein Empfinden für die  Opfer anderer Völker, vor allem der Sowjetunion, die den Sieg über das faschistische Deutschland ermöglichten, hat die Mehrzahl der nationalsozialistisch geprägten Bevölkerung nie gehabt.                     Am Freitag, 6.Mai, findet ab 16 Uhr ein Gedenkrundgang auf dem Friedhof am Freigrafendamm statt, bei dem Blumen auf die Gräber der Kriegsgefangenen, Zwangsarbeiter und antifaschistischen Widerstands- kämpfer gelegt werden. Zu der Gedenkaktion rufen auf der Club STERN (Holocaustüberlebende) in der jüdischen Gemeinde Bochum, die VVN-BdA und das Bochumer “Bündnis gegen Rechts”.

Zu einem Vortrag über  „Strategische Machtpolitik der USA – Aspekte einer Konfliktprävention“ lädt das Essener Friedensforum am 18.05.2016, 19-21 Uhr, Volkshochschule, Burgplatz 1, Essen ein. Der Referent Jochen Schulz, Oberstleutnant a.D., vertrat Deutschland zwölf Jahre lang in politischen NATO-Gremien und sechs Jahre in multinationalen Stäben der NATO. Möglicherweise führten seine Erfahrungen mit der militärischen Konfrontationspolitik der NATO zu Überlegungen, wie Konflikten generell vorgebeugt werden kann. Geht es dem Referenten unter dem Stichwort „Multilaterale Weltordnung“ aber um eine stärkere Gewichtung der deutschen/europäischen ökonomischen und politischen Interessen innerhalb der NATO gegenüber den USA, so ist diese Strategie für eine gründlicheAnalyse in der Friedensbewegung sicher auch interessant.

Am Dienstag stellte das schwedische Friedensforschungsinstitut SIPRI  Zahlen  über die weltweit steigenden Militärausgaben für 2015 vor.  Die USA geben umgerechnet rund 523 Mrd. Euro für militärische Zwecke aus, gefolgt von China mit 189 Mrd. Euro, Saudi-Arabien mit 76,5 Mrd. und Russland mit 58,3 Mrd. Euro. Deutschland nimmt mit 34,6 Mrd. Euro den neunten Platz ein. In Zentraleuropa steigen die Rüstungs- ausgaben aus Furcht vor russischer Aggression, meint SIPRI. Die Höhe derAusgaben für Kriegsvorbereitungen zeigen dagegen ein immenses Übergewicht der NATO-Staaten bei der Rüstung. Weltweit werden unvorstellbare 1,7 Billionen Dollar jährlich zur Destruktion eingesetzt.

Zum Auftakt der letzten Ostermarschetappe thematisierte Rainer Einenkel, langjährige Betriebsratsvorsitzende von Opel Bochum, das für die Gewerkschaften nicht immer leichte Thema Rüstungsproduktion: »Rüstungsindustrie ist kein normaler Industriezweig. Waffenverkäufe sind Exporte, an denen immer Blut klebt. Behauptet wird, Rüstungsexporte sicherten Beschäftigung und unseren Wohlstand! Darum sei das Geschäft mit dem Tod unverzichtbar. Eine perverse, kranke Logik. Die Fakten sprechen eine andere Sprache: Rüstungsexporte entsprechen gerade 1 % der gesamten deutschen Exporte. Rüstungsexporte sind nur für deutsche Unternehmen äußerst profitabel, Arbeitsplätze werden dadurch kaum gesichert. Von 30 Mio. Beschäftigten in der Gesamtwirtschaft sind 80.000 Arbeitsplätze von der Rüstungsproduktion abhängig. Hier muss die Diskussion verstärkt werden, dass auch diese 80.000 Menschen im zivilen Bereich Arbeit finden. Beispiele dafür gibt es genug. (weiterlesen)

Voix de Migrants berichten über die Flucht aus Guinea nach Europa
Den Abschluss des Ostermarsches am Sonntag bildete eine Veranstaltung im Bahnhof Langendreer und dem Motto: „Fluchtursache Krieg – Daten und Fakten zur Flüchtlingsdebatte“. Der Landessprecher der DFG-VK Felix Oekentorp machte deutlich, wie offensichtlich die Kriegsgebiete der NATO-Staaten der letzten Jahre genau die Gegenden markieren, aus denen Menschen nach Deutschland fliehen. Diese Menschen werden häufig mit Waffen vertrieben, die deutsche Firmen in die Kriegsgebiete exportiert haben. Im internationalen Vergleich hat Deutschland eine geringe Quote an Flüchtlingen aufgenommen. Trotzdem wird seit Jahren das Asylrecht ausgehöhlt und den Flüchtlingen werden Rechte vorenthalten, die ihnen die Genfer Flüchtlingskonvention garantiert. Im zweiten Teil der Veranstaltung schilderten Mitglieder der Gruppe Voix des Migrants (Stimme der Migranten), wieso z. B. Menschen aus Guinea nach Europa fliehen: »Wir wollen auf das Massaker am 28.09.2009 im Stadion von Guinea-Conakry (Westafrika) aufmerksam machen. (weiterlesen)

Das Bochumer Friedensplenum hat sein Ostermarschprogramm erweitert. Zum Abschluss der Sonntagsetappe um     16.15 Uhr im Bahnhof Langendreer hat das Friedensplenum  die Gruppe  „Voix des Migrants NRW – geflüchtete MigrantInnen aus Subsahara“ und die vor dem Rathaus protestierenden Flüchtlinge eingeladen, um als Zeit- zeugen über Fluchtursachen zu informieren. Sie werden den Vortrag von Felix Oekentrop  „Fluchtursache Krieg – Daten und Fakten zur Flüchtlings- debatte“ ergänzen. Das Friedensplenum will damit erreichen, dass wir nicht über die nach Bochum geflüchteten Menschen sondern mit ihnen reden. Sie können konkret berichten, was deutsche Waffenexporte, Militäreinsätze und ausbeuterische Wirt- schaftsbeziehungen in ihren Ländern anrichten.
In einem zweiten Teil  soll thematisiert werden, unter welch menschen- unwürdigen Bedingungen Flüchtlinge über Monate hinweg in Flüchtlings- lagern in Bochum leben müssen. Wichtig ist dabei, dass selbst innerhalb der Flüchtlingslager noch einmal eine Diskriminierung stattfindet. Hautfarbe, Herkunft und das Kriterium, wie nützlich Menschen für unsere Gesellschaft sind, entscheiden im Alltag maßgeblich darüber, wie Flüchtlinge behandelt werden.
Unverändert im Programm bleibt der Rahmen der Ostermarsch-Veranstaltung. Klaus Amoneit wird Lieder gegen den Krieg singen und auf seiner Gitarre begleiten. Hier das vollständige Programm.

„Der Rüstungskonzern und Automobilzulieferer Rheinmetall hat im ver- gangenen Jahr von der gestiegenen Zahl an globalen Spannungen und Konflikten profitiert“, meldet heute die WAZ. Im Gesamtkonzern waren die Gewinne 2015 fast achtmal so hoch wie 2014. Die größte Steigerung gab es bei  den Profiten in der Rüstungsproduktion, die in den Worten der  WAZ als „Verteidigungssparte“ und „Defence-Bereich“ verharmlost wird.  In den kommenden Jahren erwarte man weiter wachsende Gewinne. Grund seien „verstärkte Anstrengungen zur Modernisierung der Landstreitkräfte“. Restriktionen bei Waffenexporten befürchtet der Konzern nicht. „Wir haben einen guten Kontakt zu den Ministerien“, sagte Konzernchef Pappberger der WAZ. Den hat die Friedensbewegung nicht. Es bleibt uns nichts anderes übrig, als sehr viel Druck für eine andere Politik zu entwickeln. Eine starke  Beteiligung an den Ostermärschen kann ein Anfang dazu sein.

Der zweite der drei Tage Ostermarsch Rhein Ruhr findet wie in den vergangen Jahren mit und auf dem Fahrrad statt und führt von Essen nach Bochum-Langendreer. Zwischenstationen sind am Ostersonntag Gelsenkirchen, Watten- scheid und Herne. In Wattenscheid wird die Bundestagsabgeordnete Der Linken Sevim Dagdelen ihr “Nein zum 130 Mrd. Aufrüstungsplan” in einem Redebeitrag erläutern. Bei der Abschlusskundgebung im Bahnhof Langendreer wird der Landessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, Felix Oekentorp,  Daten und Fakten zur Flüchtlingsdebatte präsentieren: „Fluchtursache Krieg“. Klaus Amoneit wird den Vortrag mit “Liedern gegen den Krieg“ abrunden.
Am Montag geht es dann zu Fuß von Bochum Werne nach Dortmund weiter. Nach dem traditionellen Friedensgottesdient in der ev. Kirche, dieses Mal unter dem Motto “Erbärmliche Zeiten – Zeiten des Erbarmens” findet die Auftaktkundgebung des Ostermarsch vor dem Brühmannhaus statt. Der ehemalige Betriebsratsvorsitzende der Bochumer Opelwerke Rainer Einenkel spricht zum Thema: “Fluchtursachen erkennen, Verantwortliche benennen, Kriegsursachen beseitigen!” Das ausführliche Programm mit Zeit- und Ortsangaben.

Gegen die Präsenz der Bundeswehr auf der didacta 2016 in Köln, der nach eigenen Angaben „wichtigsten Bildungsmesse Deutschlands“, protestiert das Bündnis „Schule ohne Bundeswehr NRW”.
Auf der Messe, die vom 16. – 20. Februar stattfindet, werde für die Bundeswehr die Gelegenheit eröffnet, Ansprechpartner und Multiplikatoren für ihre Präsenz an Schulen in NRW und anderen Bundesländern zu gewinnen, so der Vorwurf des Bündnis „Schule ohne Bundeswehr NRW“. Dem Bündnis gehören u.a. die LandesschülerInnen- vertretung NRW, die DGB-Jugend NRW und die DFG-VK an. Es verweist auf den §2 des Schulgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen, welcher als Bildungsziel der Schulen festlegt: „Die Jugend soll erzogen werden im Geist der Menschlichkeit, der Demokratie und der Freiheit, (…), zur Völkergemeinschaft und zur Friedensgesinnung“. Dazu Joachim Schramm von „Schule ohne Bundeswehr NRW“: „Diesem Bildungsziel wird die Bundeswehr mit ihrer einseitigen militärischen Ausrichtung nicht gerecht, kann es aus offensichtlichen Gründen auch nicht. Die Bundeswehr vermischt einseitige Information mit Eigenwerbung.“ Das Bündnis protestiert vor dem südlichen Messeeingang.

Mit dieser Überschrift fasste Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung die Ergebnisse der Münchener Sicherheitskonferenz vom letzten Wochenende  zusammen. Bei den Auseinandersetzungen in Syrien und der Ukraine, vor allem aber im Verhältnis zu Russland signalisiere der Westen zwar Gesprächsbereitschaft, gleichzeitig werde aber „so heftig an der Eskalationschraube gedreht, dass an eine Lösung der mannigfaltigen Konflikte in absehbarer Zeit wohl nicht zu denken sein wird.“