Über die Chance zu einem Waffenstillstand in Syrien und zu einer Lösung des Konflikts zu kommen, schreibt Florian Rötzner bei Telepolis.

Das Siegerfoto des internationalen UNICEF-Fotowettbewerbs.            Es zeigt Flüchtlinge an der griechisch-mazedonischen Grenze. Aufgenommen hat es Georgi Licovski am 15. August 2015.

„Waffenverkäufe sinken – aber nicht bei Rheinmetall und ThyssenKrupp“, meldete gestern das managermagazin. Nach der aktuellen Studie des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI vom 16. Dezember gingen die Waffenverkäufe der weltweit 100 größten Rüstungskonzerne um 1,5 Prozent leicht zurück auf (unglaubliche) 401 Milliarden US-Dollar. Ausnahmen bildeten Russland, die Schweiz und Deutschland. Der Umsatz der deutschen Waffenschmieden nahm um 9,4 Prozent zu.

Morgen kommt der neue Star Wars Film in die Kinos. Der IMI-Autor Michael Schulze von Glaßer schrieb dazu – mit Augenzwinkern – einen Text, in dem er Parallelen zwischen den Rekrutierungsstrategien für den Krieg der Sterne und echten Rekrutierungsstrategien des Militärs entdeckt.

Zum Jahreswechsel 2015/2016 fordert Tobias Pflüger, dass in einer Situation, in der Deutschland geopolitisch wieder „mitspielt“, sich die Friedensbewegung besonders mit der deutschen Rolle im Krieg auseinandersetzt. Der zunehmenden Kriegspropaganda könnten die Friedenskräfte entgegenwirken, indem sie die sozialen Fragen mit dem Kriegsthema verknüpfen, sich zusammen mit der Demokratiebewegung der Einschränkung der Grundrechte widersetzen und die Flüchtlingsfrage mit der Tatsache, dass Deutschland Krieg führt und Waffen liefert, verbinden. “ Krieg ohne den Export und die Produktion von Waffen ist unmöglich, also sollten wir uns weiterhin für ein Stopp aller Rüstungs- exporte einsetzen und die Orte der Rüstungsproduktion klar benennen“, schreibt er.

Am Freitag, den 18.12., wird die Linksjugend [’solid] Bochum am Rathaus um 17:30 Uhr eine Kundgebung gegen den deutschen Angriffskrieg in Syrien abhalten. Diese findet anlässlich des bundesweiten Aktionstages im Rahmen einer Kampagne des Bundesarbeitskreises Revolutionäre Linke in der solid statt. Titel der Kampagne ist “Wohnen! Bleiben! Fluchtursachen bekämpfen! Die Reichen sollen zahlen!”Die Linksjugend Bochum: “Solange es den Imperialismus gibt, wird es keinen Frieden geben. Unsere Antwort auf Krise, Krieg und Kapitalismus heißt: Widerstand! Bekämpfen wir Auslandseinsätze und Waffenexporte gemeinsam dort wo sie herkommen und werden wir aktiv gegen die Rüstungs- und Kriegslobby in Deutschland! Hoch die Internationale Solidarität!”

Seit knapp einer Woche gibt es im Internet eine Petition an den Bundestag gegen den deutschen Kriegseintritt. Die Aktion läuft bis zum 27. Januar. In wenigen Tagen wurden bisher über 38000 Unterschriften gesammelt.Mit einer Unterschrift kann man hier die Petition unterstützen.

Etwa 250 Menschen demonstrierten gestern Abend vor dem Bochumer Rathaus gegen die geplante deutsche Beteiligung am Syrienkrieg. Jochen Marquardt, Sprecher der Initiative “GewerkschafterInnen für Frieden und Solidarität”, stellte zum Auftakt der Kundgebung fest: “Krieg ist nicht mit Krieg zu bekämpfen. 14 Jahre Afghanistan, viele Jahre Krieg im Nahen und Mittleren Osten, kriegerische Versuche Konflikte in Afrika, Asien und auch in Europa mit Kriegseinsätzen zu beenden, sind gescheitert. Das Gegenteil ist geschehen. Die Auseinandersetzungen haben sich verschärft und sie sind schlimmer geworden. (weiterlesen)

Morgen werden die Bundestagsabgeordneten mehrheitlich für eine deutsche Kriegsteilnahme stimmen. In der Bevölkerung gibt es dagegen große Vorbehalte. Um nichts unversucht  zu lassen, kann man an die Bochumer Abgeordneten appellieren, ihrer Vernunft und ihrem Gewissen zu folgen statt der Fraktionsdisziplin. Hier sind die Adressen: Axel.Schaefer@bundestag.de ;  Michelle Müntefering@bundestag.de ; norbert. lammert@bundestag.de ; Ingrid.Fischbach@bundestag.de ; Frithjof.Schmidt@bundestag.de ; sevim.dagdelen@bundestag.de .

Eine fertige Textvorlage schlägt die dfg-vk vor:

Sehr geehrte/r Frau/ Herr
wie sie wissen, sollen sich nach dem Willen der Bundesregierung deutsche Streitkräfte am militärischen Vorgehen gegen den „Islamischen Staat“ beteiligen weiterlesen