Auf dem Springerplatz spielte sich heute ein kleiner Krimi ab. Horst Hohmeier  und Mitglieder des Friedensplenums hängten Plakate auf, die sich gegen die Benennung des Freitag-Nachmittag dort stattfindenden Feierabendmarktes als Moltkemarkt wenden. Am 1. August war der Platz bereits vom Friedensplenum dekoriert worden.  (siehe “Moltke und die SPD“) Thorsten Strozik, einer der drei Geschäftsleute, die den Markt betreiben, berichtete stolz, dass das Ordnungsamt die Plakate entfernt habe. Eine Anwohnerin bestätigte, dass kurz vor einem Auftritt von SPD-OB-Kandidat Thomas Eiskirch auf dem Platz, die Plakate abgehängt worden seien. Der Hauptmacher des Marktes Herwig Niggemann war anwesend, hielt sich aber klug zurück. Strozik dagegen ereiferte sich fürchterlich gegen das erneute Plakatieren, nahm aber schließlich den Ratschlag des Friedensplenum an, nicht handgreiflich zu werden und einfach die Polizei zu rufen. Anfangs nahm die Einsatzleiterin der Polizei die Aussage von Strozik ziemlich ernst, dass das Ordnungsamt die Plakate entfernt habe und dass das Plakatieren nicht erlaubt sei. Normaler Weise wäre die Geschichte damit erledigt gewesen. Horst Hohmeier und das Friedensplenum hätten nicht plakatieren dürfen und irgendwann bestätigt bekommen, dass das Einschreiten der Polizei nicht rechtmäßig gewesen sei. So etwas ist immer folgenlos. weiterlesen

Erneut wirbt die Bundeswehrbei der Berufsbildungsmesse in Bochum am 9. und 10. September 2015  unter minderjährigen Schülerinnen und Schülern für den Beruf des Soldaten. Die Bochumer GEW und die Schulkonferenz der Willy-Brandt-Gesamtschule haben dazu schon im letzten Jahr Stellung genommen:

„Die GEW (Bochum) wendet sich gegen den zunehmenden Einfluss der Bundeswehr auf die inhaltliche Gestaltung des Unterrichts und der Lehreraus- und fortbildung, wie er in den Kooperationsabkommen zwischen Kultusministerien und Bundeswehr deutlich wird. Werbeversuche an Schulen und wie in Bochum geschehen auf der Berufsbildungsmesse werden von der GEW abgelehnt.

So begrüßt sie den Beschluss der Schulkonferenz der Willy-Brandt-Gesamtschule, dass Bundeswehrangehörige dort künftig nicht mehr auf dem Schulgelände oder im Unterricht für Ausbildungsberufe bei der Bundeswehr werben dürfen sollen. weiterlesen

Hiroshimas Bürgermeister Kazumi Matsui forderte gestern in einem Friedensappell die Abschaffung aller Atomwaffen. Die japanische Regierung  kündigte an, dass sie bei der UNO-Vollversammlung im September einen neuen Resolutionsentwurf zur Abschaffung der Atomwaffen einbringen werde. Das Bochumer Friedensplenum hatte gestern die KandidatInnen zur Oberbürgermeisterwahl eingeladen am Protestgang gegen die atomare Rüstung in der Innenstadt teilzunehmen. Die Einladung . Günter Gleising (mit Sonnenbrille), Horst Hohmeiner (links) und Wolfgang Wendland (rechts) machten mit.
Das Friedensplenum bat die OB-KandidatInnen darüber hinaus um Stellungnahmen zu ihren friedenspolitischen Vorstellungen. Horst Hohmeier (im Wortlaut) und Günter Gleising (im Wortlaut) haben geantwortet. Beim Zug durch die Innenstadt verteilten die TeilnehmerInnen ein Flugblatt an die PassantInnen mit der Forderung: Atomwaffen verschrotten!

explodierte über Hiroshima die erste Atombombe. Hunderttausende starben qualvoll. Ein Protestgang durch die Bochumer Innenstadt mit der Forderung nach einer atomwaffenfreien und friedlichen Welt beginnt heute um !8.00 Uhr im Bereich Citypoint/ Drehscheibe.

Als gestern Vormittag Mitglieder des Bochumer Friedensplenums auf den Springerplatz kamen, um Plakate gegen die Namensgebung des Feierabendmarktes nach dem preußischen Militaristen Moltke aufzuhängen, hingen an jedem Laternenmast bereits SPD-Wahlkampf-Plakate. Die Protest-Plakate wurden also unter die SPD-Werbung gehängt. Damit wird sehr augenfällig an eine der größeren Peinlichkeiten der SPD in der jüngeren Vergangenheit erinnert. weiterlesen

1. – 9. August: Von Münster nach Büchel

Unter dem Motto "Für Frieden, atomare Abrüstung und ein ziviles
Europa" organisiert die Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte
Kriegsdienst- gegnerInnen (DFG-VK) NRW vom 1. bis 9. August eine
Friedensfahrradtour, die in Münster beginnt und zum einzigen
deutschen Atomwaffenstandort in Büchel (Eifel) führt.
In 15 Städten wollen die Friedensradler mit Aktionen zum Gedenken
an den 70. Jahrestag der Atombobenabwürfe auf Hiroshima und
Nagasaki, mit Diskussionsveranstaltungen und Kundgebungen vor
Militäreinrichtungen für die Ächtung aller Atomwaffen werben
und Alternativen zur Militärpolitik von Bundeswehr und NATO aufzeigen.
Infos unter:http://nrw.dfg-vk.de/themen/Fahrradtour.html

Am 6. August vor 70 Jahren wurde die Stadt Hiroshima durch die erste Atom- bombe, die auf Menschen abgeworfen wurde, dem Erdboden gleichgemacht.       Wie in jedem Jahr erinnert das Bochumer Friedensplenum am 6. August mit einem Protestrundgang durch die Bochumer Innenstadt an den Irrsinn der atomaren Hochrüstung. Mit der neuerlichen Aufrüstung aller Atomstaaten, dem Wiederaufleben der Konfrontationspolitik mit Russland und den Militärmanövern an den russischen Grenzen, bei denen der Atomwaffeneinsatz geübt wird, steigen die Gefahren. Michael Gorbatschow, der ehemalige russische Staatspräsident, warnte: “ Wir werden das kommende Jahr nicht überleben, wenn in dieser überhitzten Situation jemand die Nerven verliert. Das sage ich nicht nur so daher, ich mache mir wirklich große Sorgen.“ Entgegen der Versprechungen der letzten Bundesregierung lagern noch immer Atomwaffen in unserer Nähe, keine 200 km von Bochum entfernt in Büchel.

„Atomwaffen verschrotten“ ist die Forderung der Aktion für eine atomwaffenfreie und friedliche Welt. Der Protestgang beginnt am 6. August um 18 Uhr im Bereich Citypoint/Drehscheibe.

Nach langen Verhandlungen wurde am 14. Juli ein Atomabkommen mit dem Iran geschlossen. Die wichtigsten Punkte des Abkommens und eine Einschätzung sind hier (atomwaffenfrei.jetzt) zu finden. Ohne Ergebnis ging dagegen Ende Mai die UN-Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag zu Ende. Statt die Abrüstungsverpflichtungen einzuhalten, investieren die fünf offiziellen Atommächte Milliarden in die Modernisierung ihrer Nuklearwaffen.

Zu einer Kundgebung gegen die EU-Flüchtlingspolitik am morgigen Samstag, dem 18. Juli um 17.00 Uhr, Ecke Husemannstraße/ Kortum- straße, ruft die SDAJ Bochum auf. Der Aufruf hebt den Zusammenhang zwischen der für einige Länder der EU profitablen Außen-und Militär- politik und dem Elend der Bewohner armer Länder hervor. Es sind     „Staaten wie Deutschland, England oder Frankreich, die durch Waffen- exporte, aggressiven Außenhandel, Kriegseinsätze und so genannter “Entwicklungshilfe” zu Armut, Elend und Kriegen beitragen – sie profitieren von den Fluchtursachen. Lasst uns gemeinsam unserer Wut und unserer Trauer Ausdruck verleihen und zeigen, dass wir nicht bereit sind, diese Politik widerspruchslos hinzunehmen“, heißt es im Aufruf.

In der vorigen Woche hat Wirtschaftsminister Gabriel den Rüstungs- exportbericht 2014 vorgelegt. Dabei versuchte er, sich als Befürworter einer restriktiven Rüstungsexportpolitik darzustellen. Michael Schulze von Glaßer setzt sich im Freitag mit dieser Behauptung auseinander.    Die Ausfuhrgenehmigungen, schreibt er, seien wirklich stark zurück gegangen, doch die Menge der tatsächlich exportierten Waffen habe sich verdoppelt.